Die „St. Pöltner Erklärung", der Verkauf der NÖ Wohnbauförderungsdarlehen und der NÖ Energiefahrplan 2030 werden zentrale Themen in der morgigen Sitzung des NÖ Landtages sein, informierte VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute, Mittwoch, 16. November, bei einer Pressekonferenz in St. Pölten.

„Die Regionalförderung ist ein wesentlicher Bestandteil für die gute Entwicklung in den Regionen und in den Gemeinden", betonte Schneeberger und setzte fort: „Die Verlängerung der Kohäsionsmittel bis zum Jahr 2020 ist nicht nur eine wichtige Willenserklärung der Landesregierung, sondern auch der Landtag identifiziert sich mit dem Inhalt dieser Erklärung, an der sich 208 Regionen und viele Städte der Europäischen Union beteiligt haben", meinte der Klubobmann. Vor einem Jahr habe Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll diese in Europa bisher einzigartige Initiative gestartet.

Was den Verkauf der Wohnbauförderungsdarlehen betreffe, so führte der VP-Klubobmann die positive Bilanz der bisherigen Darlehensverkäufe an. „Bisher wurden seit 2002 insgesamt fast 4,4 Milliarden Euro an Darlehen verkauft und veranlagt. Rund 1,3 Milliarden Euro sind seither ins Landesbudget geführt worden. Die Veranlagung weist 3,7 Milliarden Euro an Barwerten auf. Bisher hat sich ein Gewinn von 600 Millionen Euro ergeben", so Schneeberger. Die gesamte internationale Situation verlange nun von Österreich, einen Schuldenabbau durchzuführen. „Niederösterreich geht bereits jetzt mit gutem Beispiel voran", nannte Schneeberger den Verkauf von 928 Millionen Euro Wohnbauförderungsdarlehen, um den Schuldenstand zu reduzieren.

Schneeberger erinnerte auch an das Krebsforschungszentrum Med Austron, das sich im Zeit- und Kostenrahmen befindet und wo bereits mehr als 65 Prozent des Bauvolumens vergeben wurde. „Bei diesem Projekt hat der Landtag eine Haftung von 120 Millionen Euro vorgenommen", so Schneeberger. Parallel dazu erhalte Med Austron von der Europäischen Investitionsbank ein Darlehen in der Höhe von 100 Millionen Euro. „Das Projekt wurde von den Experten der Europäischen Investitionsbank als in wissenschaftlicher, technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht erfolgreich durchführbares Projekt definiert."  

Zu NÖ Energiefahrplan und Energieeffizienzgesetz führte Schneeberger aus, dass bis 2015 100 Prozent des Strombedarfs aus erneuerbaren Energiequellen und bis zum Jahr 2030 eine Reduktion des Energieeinsatzes bei Gebäuden um 33 Prozent erreicht werden soll.

Nähere Informationen: VP Klub, Christoph Fuchs, Telefon 02742/9005-13546, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.