05.10.2011 | 11:27

Sitzung des NÖ Landtages

Zwei Aktuelle Stunden

20 Punkte umfasst die Tagesordnung der Sitzung des NÖ Landtages morgen, Donnerstag, 7. Oktober, Sitzungsbeginn ist um 13 Uhr.

Zunächst wird darüber abgestimmt, ob die beiden Aktuellen Stunden zum Thema „Regionalförderung - das Erfolgsmodell der Vergangenheit und die Chance für die Zukunft" (beantragt von Abgeordnetem Hackl u. a.) und zum Thema: "Ja zu Niederösterreich - unser Geld für unsere Leut\'" (beantragt von Abgeordnetem Hafenecker u. a.) am Beginn der Sitzung durchgeführt werden.

Es folgen eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Markterhebung Großebersdorf) und ein Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2010.

Auf der Tagesordnung stehen zudem fünf Vorlagen der Landesregierung: Änderung des NÖ Landes-Stiftungs- und Fondsgesetzes, Änderung der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO), Änderung der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994 (NÖ GRWO 1994), Änderung des NÖ Sozialhilfegesetzes 2000 (NÖ SHG) und Aufhebung des NÖ Pflegegeldgesetzes 1993 (NÖ PGG).

Weiters ein Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2010, eine Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die Änderung der gemeinsamen Förderung der 24-Stunden-Betreuung und Berichte des Rechnungshofes über Dienstrechtsreform sowie Zulagen und Nebengebühren der Landesbediensteten; Liegenschaftsgebarung der Stadt Krems an der Donau - Ankauf der Liegenschaft Grundstück Nr. 277/1, Katastralgemeinde Weinzierl (Reihe Niederösterreich 2011/8), über Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen ("Managerverträge") (Reihe Niederösterreich 2011/10) und über Flächenfreihaltung für Infrastrukturprojekte sowie über Kooperation und Abstimmung der Leistungserbringung der Krankenanstalten Hainburg und Kittsee (Reihe Niederösterreich 2011/11). Ebenso der Bericht des Rechnungshof-Ausschusses Nr. 11 der XVII. Gesetzgebungsperiode.

Es folgen ein Antrag der Abgeordneten Maier u. a. betreffend eigene Mautkategorie für Autobusse, eine Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Archivgesetz 2011 (NÖ AG 2011) und ein Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Razborcan u. a. betreffend Änderung der Geschäftsordnung - LGO 2001.

Komplettiert wird die Tagesordnung mit einer Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes.

Die nächste Sitzung des Landtages von Niederösterreich findet am Donnerstag, 17. November 2011, um 13 Uhr, statt.

 

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