Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Familien und Gemeinden waren die Schwerpunktthemen der zweitägigen Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich, die im Alpenhotel Gösing (Bezirk Scheibbs) abgehalten wurde. Im Zuge einer Pressekonferenz informierte heute Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll über die Ergebnisse der Klausur.

Das Bundesland Niederösterreich habe eine „gut fundierte wirtschaftliche Dynamik" zu verzeichnen, so der Landeshauptmann. So werde für das Jahr 2011 ein Wirtschaftswachstum von 3,3 Prozent prognostiziert, seit 16 Monaten gehe die Arbeitslosigkeit zurück und die Zahl der unselbstständig Beschäftigten befinde sich mit 590.000 auf einem Rekordniveau. Dieser Trend sei auch gut abgesichert, informierte Pröll weiters: „Wir haben frühzeitig begonnen, die niederösterreichische Wirtschaft zu internationalisieren. Vor allem unsere östlichen Nachbarn haben höhere Wachstumszahlen als andere Volkswirtschaften, und davon profitiert auch Niederösterreich."

Um diese Dynamik offensiv zu nutzen, sei die Regionalförderung ein wesentlicher Faktor, betonte Pröll. Darum werde diese auch nach 2013 fortgesetzt, kündigte der Landeshauptmann heute an: „Wir werden seitens des Landes in den Jahren 2014 bis 2020 rund 250 Millionen Euro für die Regionalförderung zur Verfügung stellen." Seit Beginn der Regionalförderung im Jahr 1987 wurden 2.125 Projekte in den Regionen unterstützt und damit rund 14.600 Arbeitsplätze abgesichert, mit einem Fördervolumen von rund 964 Millionen Euro wurden 2,4 Milliarden an Investitionen ausgelöst, bilanzierte Pröll. Der Schwerpunkt der Regionalförderung ab 2014 solle in den Bereichen Cluster, Technopole und Tourismus liegen.

Im Zuge der weiteren Internationalisierung der Wirtschaft solle der Focus besonders auf dem russischen Markt liegen, informierte der Landeshauptmann weiters. So werde im Zuge der Russland-Initiative 2011plus eine Delegation von niederösterreichischen Unternehmen Kontakte mit Russland knüpfen. „Wir wollen die Exporte nach Russland von derzeit 260 Millionen Euro auf 520 Millionen Euro steigern", gab Pröll das Ziel vor: „Dadurch werden rund 2.000 Arbeitsplätze in Niederösterreich abgesichert."

Im Bereich des Arbeitsmarktes wolle man mit einem Sofortpaket für die Lehrlingsförderung vor allem daran arbeiten, „dass das Image der Lehre wieder aufgewertet wird", berichtete Pröll. So werden die finanzielle Direktförderung für Lehrlinge und die Förderung der Verpflegungskosten angehoben und eine „blau-gelbe Lehrlingsförderung" eingeführt. Diese sieht eine Prämie von 100 Euro für herausragende Leistungen von Lehrlingen vor. Als längerfristige Maßnahme wird ein „Mini-Talente-Check" initiiert, der schon im Kindergarten „die Neigungen der Kleinsten orten" solle, so der Landeshauptmann.

Im Bereich der Familienpolitik wolle man vor allem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern, informierte er weiters. So werde etwa die schulische Nachmittagsbetreuung ausgebaut, für die Errichtung entsprechender Infrastruktur und für die Unterstützung von Eltern und Gemeinden werden rund 38,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die Familienförderung im Zuge der Wohnbauförderung wird angehoben, das Semesterticket für Studentinnen und Studenten wird es nun zwei Jahre länger (bis zum 26. Lebensjahr) geben.

„Wir wollen den Gemeinden dabei helfen, energieeffiziente Maßnahmen umzusetzen", kündigte der Landeshauptmann auch weitere Unterstützungen für Gemeinden an. So werden 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um zum Beispiel die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden zu fördern. Im Bereich der Gemeinde-Kooperationen, für die der Bund nun die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen habe, wolle man „für die Gemeinden neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnen", so der Landeshauptmann. Das dadurch frei werdende Sparpotenzial könne dann wieder im Investitionsbereich eingesetzt werden, so Pröll: „Die Gemeinden sind ein wichtiger Konjunkturfaktor im Land."