09.09.2011 | 14:33

LH-Stv. Sobotka zum Landesbudget

„Ausgeglichenes Budget für die nächsten Jahre"

Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka informierte am heutigen Freitag, 9. September, bei einer Pressekonferenz in St. Pölten über das Landesbudget.

„Wir haben eine weltpolitische, eine europapolitische und insbesondere eine fiskalpolitische Situation vor uns, die es Gebietskörperschaften wie den Ländern sehr schwer macht, den Kurs für die nächsten Jahre festzulegen", meinte der Landeshauptmann-Stellvertreter. „Die internationalen Entwicklungen können uns in Niederösterreich nicht gleichgültig sein, obwohl sich das Land in einer guten und stabilen wirtschaftlichen Lage befindet und das Wirtschaftswachstum über dem österreichischen Durchschnitt liegt", so Sobotka. Der mittelfristige Finanzplan für Niederösterreich beruhe daher auf mehreren Szenarien und Möglichkeiten, welche die Entwicklung der Weltwirtschaft berücksichtigen.  

Das Wesentlichste sei, dass die Verschuldung der öffentlichen Hand zurückgenommen werde, meinte der Landeshauptmann-Stellvertreter. „Die Verschuldung muss leistbar bleiben und die Höhe der Zinszahlung darf den Wachstumsmotor nicht behindern", sagte Sobotka. Aus dieser Situation heraus habe das Land Niederösterreich entschieden, bereits 2011 und 2012 ein ausgeglichenes Budget zu erstellen und 2012 sogar den Schuldenstand zu reduzieren. „Niederösterreich ist das einzige Bundesland in Österreich, das in den nächsten Jahren ein ausgeglichenes Budget erstellen kann. Wir haben in guten Zeiten das Geld nicht ausgegeben, sondern gespart und eine Veranlagung etablieren können."

Damit erfülle das Land Niederösterreich nicht nur den österreichischen Stabilitätspakt mehr als vorgeschrieben, sondern werde auch weiter in der Lage sein, wichtige Initiativen umzusetzen, kündigte der Landeshauptmann-Stellvertreter an. Das Land könne sein stabiles AAA-Rating halten. Überdies sei der Kapitalstock nach den Richtlinien des Landtages sehr konservativ veranlagt worden. „Bis zum heutigen Tag hat das Land Niederösterreich durch die Veranlagung 631 Millionen verdient", so Sobotka. In der Vergangenheit wurde damit die Öffnung der Kindergärten für Zweieinhalbjährige, die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 Schüler und die 24-Stundenpflege finanziert. Aktuell seien 590.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in Beschäftigung, führte Sobotka aus.

Nähere Informationen: Büro LH-Stv. Sobotka, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Telefon 02742/9005-12221, e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.

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