16.05.2011 | 10:04

Die Landesrechnungshöfe tagen am 17. und 18. Mai in St. Pölten

Zweitägige Konferenz im Landhaus

Die Direktoren der Landesrechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien tagen am 17. und 18. Mai im Landhaus in St. Pölten. An der zweitägigen Konferenz der Landesrechnungshöfe und des Kontrollamts der Stadt Wien nimmt auf Einladung der Direktorin des NÖ Landesrechnungshofs, Dr. Edith Goldeband, auch der Präsident des Rechnungshofs und Generalssekretär der INTOSAI, Dr. Josef Moser, teil.

Die Tagung am 17. Mai dient vor allem dem Erfahrungsaustausch und der Abstimmung der Prüfungstätigkeit. Außerdem beraten die Rechnungshöfe über neue Entwicklungen im Bereich der Finanzkontrolle. Eine aktuelle Herausforderung besteht für den NÖ Landesrechnungshof beispielsweise darin, dass das Österreichische Stabilitätsprogramm 2010 bis 2014 und die neue Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zusammentreffen. Die Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung werden daher mit Rücksicht auf Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Verteilungswirkung zu prüfen sein. Der NÖ Landesrechnungshof hat sich zum Ziel gesetzt, die überprüften Stellen durch konkrete Vorschläge bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Am 18. Mai beginnt die Konferenz mit drei Impulsreferaten und mit einer Diskussion zum Thema Evaluierung und Prüfung von Konjunkturpaketen. Die Referate von Margit Schratzenstaller-Altzinger (WIFO) und Klaus Weyerstraß (IHS) beruhen auf deren Studien über die Wirkungen der Konjunkturpakete der österreichischen Bundesregierung und der Bundesländer. Nach den volkswirtschaftlichen Beiträgen spricht Ministerialdirigent Lutz Bardelle, Mitglied des Senats des Niedersächsischen Landesrechnungshofes, zum Thema "Konjunkturpakete - Was gibt\'s denn da zu prüfen?" über die Prüfung von Konjunkturpaketen in Deutschland.

In Niederösterreich hat die Finanzkontrolle seit bald hundert Jahren einen hohen Stellenwert. Das kommt auch in der Umsetzung der Empfehlungen der Rechnungshöfe zum Ausdruck. Bereits mit Wirksamkeit vom 9. November 1912 wurde in Niederösterreich - damals noch Erzherzogtum Österreich unter der Enns - „ein Finanzkontrollausschuss zur ständigen Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung" geschaffen. Eine derartige Kontrolle war damals noch in keinem Landtag der 17 Kronländer vorgesehen; 1925 wurde das Kontrollamt geschaffen und 1998 zu einem Landesrechnungshof ausgestaltet.

Seit 2003 sind in allen Ländern (außer Wien) eigene Landes-Rechnungshöfe (in Wien ein Kontrollamt) eingerichtet. Das stärkt die Landtage, weil damit funktionell  zwei Landesorgane für die Kontrolle der Landesfinanzen bestehen. Außerdem müssen bei gleich gelagerten Prüfungsbefugnissen unwirtschaftliche Mehrfachkontrollen ausgeschlossen werden. Daher stimmen sich die Rechnungshöfe ab, auch mit anderen Kontrolleinrichtungen, wie z. B. mit der Internen Revision. Die Rechnungshöfe arbeiten auch bei der Aus- und Weiterbildung zusammen oder prüfen gemeinsam, wie der Landesrechnungshof Niederösterreich und das Kontrollamt der Stadt Wien bei der Biosphärenpark Wienerwald Gesellschaft.

Weitere Informationen: Dr. Edith Goldeband, Direktorin des NÖ Landesrechnungshofes, Telefon 0676/812 12620.

 

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