13.07.2010 | 11:23

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

  • Aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 2010 wurden Beihilfen für Gemeinden als Bedarfszuweisungen II (Sanierungsbedarfszuweisungen) in der Gesamthöhe von 4,25 Millionen Euro bewilligt.
  • Weiters wurden Beihilfen für Gemeinden in der Gesamthöhe von rund 46,866 Millionen Euro als Bedarfszuweisungen III (ao. Projektförderung von Gemeinden) genehmigt.
  • Die Stiftungsurkunde der Daniel Spoerri gemeinnützigen Privatstiftung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
  • Für die Restaurierungsarbeiten am Schloss Juliusburg in Stetteldorf am Wagram wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 122.300 Euro vergeben.
  • Für die Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten an der Auferstehungskirche sowie am Gemeindezentrum der Evangelischen Pfarrgemeinde in Wiener Neustadt wird ein Beitrag in der Höhe von 150.000 Euro zur Verfügung gestellt.
  • Für die Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten an der Erlöserkirche sowie am Gemeindezentrum der Evangelischen Pfarrgemeinde in Melk wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 240.000 Euro vergeben.
  • Genehmigt wurde auch die Förderung für die infrastrukturelle und kulturtouristische Attraktivierung des Weltkulturerbes Wachau in der Höhe von 5 Millionen Euro für die Jahre 2010 bis 2014.
  • Der Vertrag zwischen dem Land Niederösterreich, der Universität Wien, der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, der University of Birmingham, dem Römisch-Germanischen Zentralmuseum, der Technischen Universität Wien, dem Swedish National Heritage Board Contract Archeology Service, dem Norwegian Institute for Culture Heritage Research und der Ludwig Boltzmann Gesellschaft wurde genehmigt.
  • Als Maßnahme der überörtlichen Raumordnung wurden für 83 Gemeinden in ganz Niederösterreich Beihilfen in der Gesamthöhe von 1.481.500 Euro bewilligt.
  • Gemäß dem Zentrale-Orte-Raumordnungsprogramm wurden Beihilfen in der Gesamthöhe von 296.000 Euro für 13 Gemeinden genehmigt.
  • Für ein gemeinnütziges Beschäftigungsprojekt des Vereins ASINOE - Archäologisch Soziale Initiative NÖ wurde ein Zuschuss aus Mitteln des Arbeitnehmerförderungsfonds von bis zu 319.750,66 Euro bewilligt.
  • Für die Implacementstiftung „Job konkret 2010" des Vereins Arbeitsstiftung NÖ wird ein Zuschuss von bis zu 460.000 Euro bereitgestellt.
  • Für die Regionalstiftung NÖ Ost - Arbeitsstiftung Moeller Gebäudeautomation GmbH wird ein Zuschuss von bis zu 192.500 Euro zur Verfügung gestellt.
  • Weiters wurde beschlossen, den Verein „Regionalmanagement Niederösterreich - Verein zur Unterstützung der Landesentwicklung" für das Projekt „Pilotprojekt: Umsetzung dreier Mobilitätszentren" pro Jahr mit maximal 211.500 Euro bis Ende 2013 in einem Gesamtumfang von maximal 666.450 Euro zu fördern.
  • Ein Projekt der Verkehrserschließung ländlicher Gebiete wird mit 86.422,46 Euro unterstützt.

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