19.05.2010 | 09:48

Sitzung des NÖ Landtages am 20. Mai

15 Tagesordnungspunkte inklusive zwei Aktueller Stunden

Morgen, Donnerstag, 20. Mai, findet ab 13 Uhr wieder eine turnusmäßige Sitzung des NÖ Landtages statt. Zunächst wird darüber abgestimmt, ob die beiden Aktuellen Stunden zum Thema „Arbeitsplätze und Wirtschaft in Niederösterreich" (beantragt von Abgeordneter Hinterholzer u. a.) und zum Thema „Notwendige Reformen im Bildungsbereich - neue Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen in Niederösterreich" (beantragt von Abgeordnetem Leichtfried u. a.) am Beginn der Sitzung durchgeführt werden.

Ein Antrag der Landesregierung befasst sich mit dem Ergebnis der Studie „Arbeitsplatz Musikschule", ein Antrag der Abgeordneten Bader, Jahrmann, Weiderbauer u. a. mit der Erweiterung der Service- und Betreuungstätigkeiten im Musikschulwesen.

Anschließend werden drei Berichte des Rechnungshofes debattiert: der Bericht des Rechnungshof-Ausschusses Nr. 7 der XVII. Gesetzgebungsperiode, der Bericht über Verbund-Austrian Hydro Power AG, Pumpspeicherkraftwerk Limberg II, Stadt Wien, Wasser-, Kanal- und Müllgebühren bzw. Energiepreise, Gemeindeabfallwirtschaftsverband des Verwaltungsbezirks Korneuburg sowie der Bericht über den Vollzug des Pflegegeldes, die Integration nachhaltiger Entwicklung in den Ländern Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg bzw. das Abgabenwesen der Stadtgemeinde Amstetten.

Vier Vorlagen der Landesregierung befassen sich mit der Generalsanierung der Landesberufsschule Langenlois, mit der Attraktivierung und dem Ausbau des Museumsdorfes Niedersulz (Grundsatzgenehmigung), mit der Übernahme der Landeshaftung für die Ausstellung „Donau. Fluch & Segen" in Ardagger und mit dem Zubau für das Landespflegeheim Mödling.

Es folgen ein Antrag der Abgeordneten Hinterholzer, Rosenmaier, Waldhäusl u. a. betreffend Bonuszahlungen am Flughafen Wien und ein Antrag des Abgeordneten Waldhäusl u. a. betreffend Erweiterung der Rechnungshofüberprüfung am Flughafen Wien.

Der letzte Tagesordnungspunkt ist ein Antrag mit Gesetzentwurf der Abgeordneten Lembacher, Leichtfried u. a. zur Änderung des NÖ Gentechnik-Vorsorgegesetzes.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 16. Juni, ab 10 Uhr und am Donnerstag, 17. Juni, ab 9 Uhr statt (zweitägige Budget-Debatte).

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