06.05.2010 | 00:39

LH-Stv. Sobotka zur Budgetpolitik des Landes Niederösterreich

„Sichert Arbeitsplätze und ermöglicht attraktive Wirtschaftspolitik"

Im Rahmen einer Pressekonferenz berichtete Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka heute, 6. Mai, in Wien über die Budgetpolitik des Landes Niederösterreich. Beim Budget 2011 betreibe das Land Niederösterreich eine vorausschauende und auf die tatsächliche wirtschaftliche Situation abgestimmte Politik, um den Weg in Richtung soziale Modellregion weiterzugehen und eine attraktive Wirtschaftspolitik für die Menschen zu ermöglichen, die auch Arbeitsplätze schafft, erklärte Sobotka.

Als Aufgabe für das Budget 2011 hob der Landeshauptmann-Stellvertreter insbesondere die Nachhaltigkeit hervor, wobei das Ziel eine Reduktion der Ausgaben um rund 200 Millionen Euro sei. Im Konkreten werde nach einer Prioritätenliste entschieden, welche Projekte jetzt und welche Vorhaben auch später verwirklicht werden können. Ziel sei es, die Spielräume im Landeshaushalt zu bewahren, so Sobotka: „Jeder vom Land Niederösterreich investierte Euro wird hinsichtlich seiner regionalen Wertschöpfung überprüft."

In Bezug auf die Veranlagung der Wohnbaugelder, die seit 2002 einen jährlichen Wertzuwachs von 150 Millionen Euro erzielt haben und wovon bisher rund 1,1 Milliarden Euro dem Landesbudget zugeführt wurden, meinte Sobotka: „Die Wohnbauveranlagung bleibt der zentrale Dreh- und Angelpunkt des erfolgreichen Weges des Landes Niederösterreich." Dadurch sei das Vermögen des Landes „auch für die nächsten Generationen, für unsere Kinder und Enkelkinder, nachhaltig gesichert." Als Beispiele für die erfolgreiche Budgetpolitik des Landes hob Sobotka insbesondere die sinkende Arbeitslosigkeit und die positive Wirtschaftsprognose für Niederösterreich hervor, die für heuer ein Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 2 Prozent vorhersagt.

Nähere Informationen: Büro LH-Stv. Sobotka, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, Telefon 02742/9005-12221, e-mail eberhard.blumenthal@noel.gv.at.

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