Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

• Im Zusammenhang mit der Errichtung des Oberstufenrealgymnasiums (ORG) gemeinsam mit der Hauptschule (HS) in Deutsch-Wagram durch die Land NÖ Immobilienverwaltungsgesellschaft mbh wurde beschlossen, für die Planung, Ausführung und Finanzierung des Anteils des Oberstufenrealgymnasiums in Deutsch-Wagram acht Klassen mit Errichtungskosten von höchstens 8,5 Millionen Euro sowie eine Kostenbeteiligung des Landes Niederösterreich für den Planungsaufwand und Bauzinsen von höchstens 1,12 Millionen Euro und die Finanzierungsvereinbarung im Entwurf zwischen dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (BMUKK), der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram und dem Land Niederösterreich zu genehmigen.
• Dem Verein „Arge Chance" wurde für das sozialökonomische Beschäftigungsprojekt für das Jahr 2010 ein Zuschuss von bis zu 275.451,64 Euro aus Mitteln des Arbeitnehmerförderungsfonds bewilligt.
• Der Verein „LUNA - Textiles Frauenbeschäftigungsprojekt" erhält für das gemeinnützige Beschäftigungsprojekt einen Zuschuss für 2010 in der Höhe von bis zu 133.025,17 Euro.
• Weiters wurde aus Mitteln des Arbeitnehmerförderungsfonds ein Zuschuss für die Regionalstiftung NÖ Ost - Arbeitsstiftung Firma Maschinenfabrik KBA-Mödling AG von bis zu 160.000 Euro bewilligt.
• Beschlossen wurde auch die Auszahlung von Förderungen für das Jahr 2010 in der Gesamthöhe von insgesamt 169.200 Euro für die Mobilen Hospiz-Dienste der Caritas der Diözese St. Pölten. Unterstützt werden damit Hospizteams in Amstetten, Krems, Lilienfeld, St. Pölten-Stadt, St. Pölten-Land und Waidhofen an der Ybbs.
• Die Mobilen Hospizteams der Caritas der Erzdiözese Wien erhalten für das Jahr 2010 Förderungen von insgesamt 274.300 Euro. Unterstützt werden damit die Hospizteams Gänserndorf/Marchfeld, Zistersdorf, Wiener Neustadt (Stadt und Land), Neunkirchen, Bucklige Welt, Bruck an der Leitha, Mistelbach, Korneuburg/Stockerau, Hollabrunn und Schwechat.
• Die Auszahlung einer Förderung in der Höhe von max. 270.979,87 Euro für das Jahr 2010 an den Verein Wohnen in St. Pölten für die Betreuung, Beratung und Begleitung von sozial benachteiligten Personen wurde genehmigt.
• Außerdem wurde für das Projekt „Mosaik" für die Integration arbeitsmarktferner Personen zur Verbesserung der Integration arbeitsmarktferner Personen ein Förderungsbeitrag, der für die Jahre 2010 - 2011 nach Maßgabe des Bedarfs bis zu 467.529 Euro betragen darf, bewilligt.