Die Klubklausur der VP Niederösterreich im Stift Melk stehe ganz im Zeichen des von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll für heuer ausgerufenen Jahres der Technologie und Forschung, sagte VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute, 20. Jänner, im Stift Melk. Auch die morgige Aktuelle Stunde im Landtag sei als Signal für dieses heuer bestimmende Thema zu sehen.

„Mit der im Jahr 2000 gestarteten Technologieoffensive und den Schwerpunkten Bioenergie für das Mostviertel, Bioenergie und regenerative Medizin für das Waldviertel, Agrar- und Umwelttechnologie für das Weinviertel sowie Verfahrens-, Medizintechnik u. a. für das Industrieviertel sind Technologie und Forschung zur landesweiten Aufgabe geworden", betonte Schneeberger.

In den letzten zehn Jahren seien 68 Millionen Euro in die Hardware investiert und 60 Forschungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 30 Millionen Euro umgesetzt worden. Dazu seien 20 neue Hochtechnologiebetriebe gegründet und weitere 50 krisensichere Arbeitsplätze zusätzlich zu den 1.800 Beschäftigten im Umfeld der vier Technopolstandorte Wieselburg, Krems, Tulln und Wiener Neustadt geschaffen worden. Die beiden Projekte K 1 und K 2 hätten eine Größenordnung von 75 Millionen Euro, so Schneeberger.

Als zusätzlichen Akzent zur Forcierung des Interesses an naturwissenschaftlichen und technischen Fächern kündigte der VP-Klubobmann eine bereits in den Volksschulen startende Info-Kampagne für mehr Frauenanteile in technischen Berufen an.

In Bezug auf die morgige Landtagssitzung meinte Schneeberger, die zweite Aktuelle Stunde sei wohl durch einen Antrag auf Änderung der Bau- und Raumordnung überholt. Der Minarettverbot-Antrag der FP werde von der VP abgelehnt, „weil die heutigen gesetzlichen Regelungen vollauf ausreichen, wie das Beispiel Bad Vöslau zeigt, wo ein guter und beispielgebender Kompromiss zustande gekommen ist", so der VP-Klubobmann.

Als weitere Punkte der Tagesordnung hob Schneeberger insbesondere die B 4-Umfahrung Maissau mit einem Investitionsvolumen von 95 Millionen Euro und dem ersten PPP-Modell für Landesstraßen, die Antikorruptionsakademie Laxenburg mit Investitionen des Landes in der Höhe von 11 Millionen Euro sowie den ersten der im Vorjahr beschlossenen jährlichen schriftlichen Berichte an den Landtag zur Frage der Wohnbaugeld-Veranlagungen hervor. Den Rechnungshof-Rohbericht kenne er noch nicht, dieser enthalte aber offensichtlich Positives ebenso wie Kritikpunkte. Der Rechnungshof sehe aber die Veranlagungen in jedem Fall positiv und als weiter zu führen, so Schneeberger abschließend.

Nähere Informationen beim Landtagsclub der VP Niederösterreich unter 02742/9005-13546, Christoph Fuchs, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.