09.12.2009 | 00:05

NÖ Landtag: Die letzte Sitzung im Jahr 2009

Neun Tagesordnungspunkte inklusive zwei Aktueller Stunden

Neun Punkte umfasst die Tagesordnung der letzten Sitzung des NÖ Landtages morgen, Donnerstag, 10. Dezember. Sitzungsbeginn ist wie immer um 13 Uhr.

Es wird zunächst darüber abgestimmt, ob die beiden Aktuellen Stunden zum Thema „Kriminalität stoppen - Grenze sichern" (beantragt von Abgeordnetem Waldhäusl u. a.) und zum Thema „Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsmotor NÖ Gemeinde beginnt zu stottern - die NÖ Gemeinden brauchen ein eigenes Konjunkturpaket" (beantragt von Abgeordnetem Dworak u. a.) am Beginn der Sitzung durchgeführt werden.

Eine Vorlage der Landesregierung hat den Zu- und Umbau des Landesklinikums Weinviertel Mistelbach zum Inhalt. Ein Antrag der Abgeordneten Petrovic, Adensamer u. a. befasst sich mit Musikförderung im ORF-Gesetz, ein weiterer Antrag der Abgeordneten Cerwenka u. a. mit der Anhebung der 10 Prozent-Quote bei Schulversuchen. Anschließend wird eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Sportgesetzes diskutiert.

Als letzter Tagesordnungspunkt folgt eine Debatte über die Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Waldhäusl an Landesrat Pernkopf betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich.

Die nächste turnusmäßige Sitzung des NÖ Landtages findet am 21. Jänner 2010 statt.

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