20.11.2009 | 08:43

Symposium zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres

LH Pröll „Wichtig, dass der Assistenzeinsatz weitergeführt wird"

Der Assistenzeinsatz des Österreichischen Bundesheeres im Grenzgebiet war das Thema eines vom Kuratorium „Sicheres Österreich" am gestrigen Donnerstagabend veranstalteten Symposiums in Orth an der Donau, an dem unter anderen auch Bundesministerin Dr. Maria Fekter und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll teilnahmen.

Als Diskussionsgrundlage diente eine Studie des Marktforschungsinstitutes Spectra zum Thema. Das Institut hat in den letzten Monaten 500 Personen im Alter von 16 bis 60 Jahren über den Assistenzeinsatz im Burgenland und den niederösterreichischen Bezirken Bruck an der Leitha und Gänserndorf befragt. Demnach antworteten auf die Frage „Trägt der Assistenz-Einsatz des Bundesheeres dazu bei, dass Sie sich persönlich sicherer fühlen?" im Bezirk Bruck an der Leitha 69 Prozent mit „Ja", im Bezirk Gänserndorf 75 Prozent und im Burgenland 76 Prozent. Die Frage „Wird durch den Assistenz-Einsatz Ihrer Meinung nach die Sicherheit in Österreich erhöht?" beantworten im Bezirk Bruck an der Leitha 67 Prozent mit „Ja", im Bezirk Gänserndorf 76 Prozent und im Burgenland 80 Prozent. Die abschließende Frage „Sollte Ihrer Ansicht nach der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Grenze zu Ungarn und zur Slowakei fortgeführt werden?" bejahten im Bezirk Bruck 83 Prozent, im Bezirk Gänserndorf 86 Prozent und im Burgenland 86 Prozent.

Weitere Diskussionsgrundlagen lieferten der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit Dr. Herbert Anderl, der über die Historie des Assistenzeinsatzes informierte, sowie der niederösterreichische Sicherheitsdirektor Dr. Franz Prucher, der über die Sicherheitslage in Niederösterreich berichtete.

Die strategischen Überlegungen im Sinne eines doppelten Sicherheitsgurtes seien richtig gewesen, betonte im Zuge der Diskussion Landeshauptmann Pröll. Der Assistenzeinsatz mache auch weiter Sinn, weil dadurch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ein höheres sei und durch die Zusammenarbeit auch „der Fahndungsdruck erhöht" werde. Der Landeshauptmann: „Die Zusammenarbeit in der Form wie sie jetzt läuft, funktioniert ausgezeichnet. Und daher ist es wichtig, dass der Assistenzeinsatz weitergeführt wird und diese Zusammenarbeit aufrecht bleibt."

Im Koalitionsübereinkommen sei vereinbart worden, eine Evaluierung über den Assistenzeinsatz durchzuführen, und dem sei man unter anderem mit der Spectra-Studie nachgekommen, sagte Innenministerin Fekter: „Jetzt liegen Dokumentationen vor, die uns erlauben, Entscheidungen zu treffen. Die Bundesministerin im Rahmen des Symposiums: „Die Politik sollte Entscheidungen treffen, die zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung entscheidend beitragen." Fekter weiters: „Wir haben den Assistenzeinsatz evaluiert und es hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, dass der Assistenzeinsatz fortgeführt wird."

Ein weiterer Symposiumsbeitrag kam von Generalleutnant Mag. Christian Segur-Cabanac, der in Vertretung von Bundesminister Norbert Darabos teilnahm und betonte, dass der Assistenzeinsatz entscheidend zum subjektiven Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beitrage. Zur Fortführung des Assistenzeinsatzes hielt er fest, dass der Bundesminister „ganz klar eine positive Entscheidung hinsichtlich der Fortführung" befürworte.

 

 

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