17.09.2009 | 16:41

VP-Klubobmann Schneeberger zur Herbstarbeit

Verwaltungsreform, Bildung und Gesundheit

Die geplante Verwaltungsreform prägte gestern und heute die Klausur der Abgeordneten und Regierungsmitglieder der VP Niederösterreich im Stift Geras. „Ich verspreche den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern einen Schulterschluss gegen die verstärkten Zentralismusbestrebungen, die es derzeit gibt", verkündete VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute, 17. September, bei einer Pressekonferenz. „Die Länder können ihre Aufgaben effizienter und damit kostengünstiger für die Bürgerinnen und Bürger erfüllen", so Schneeberger: „Jedes Bundesland hat andere Herausforderungen, die zu bewältigen sind."  

Der Bereich der Bildung ist für den Klubobmann ein besonderes Thema bei der Verwaltungsreform: „Es entstehen zahlreiche Vorteile, wenn der Bund nur mehr die Lernziele und Standards vorgibt und die Länder die restlichen Kompetenzen erhalten", meinte Schneeberger, der auch betonte: „Die Erfahrung hat gezeigt, die Bundesländer können besser auf regionale Bedürfnisse eingehen als der Bund."

Bei der Debatte über die Reform im Gesundheitswesen gibt es für den Klubobmann eine klare Botschaft: „Keine Spitalsstandorte schließen. Stattdessen mit anderen Modellen wie der Setzung von Schwerpunkten nachhaltige Einsparungen erzielen." Das Land Niederösterreich unterstütze auch Modelle, die einen Primar für mehrere Standorte vorsehen. Als bestes Beispiel dafür nannte Schneeberger den neuen Primar der Unfallchirurgie in Baden und Mödling, Dr. Thomas Klestil.

Wie erfolgreicher Föderalismus aussieht, zeigte Schneeberger anhand der Entwicklung des Waldviertels: „Hier hat das Land mit der Stärkung des Tourismus durch Projekte wie die Kurzentren in Ottenschlag oder Traunstein oder die aktuelle Landesausstellung nachhaltige Erfolge erzielt. Weitere Initiativen zur Stärkung des Waldviertels sind auch die Unterstützung der „Gentechnikfreienzone Waldviertel" in der Landwirtschaft, der Ausbau von Verkehrsverbindungen oder der Erhalt von Kleinschulen im ländlichen Raum."

Nähere Informationen: Landtagsklub der VP Niederösterreich, Christoph Fuchs, Telefon 02742/9005-13546.

 

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