28.05.2009 | 13:08

Schneeberger zur Budget-Klausur der VP

„Weg zur sozialen Modellregion weitergehen"

Im „Lebens.Resort Ottenschlag" informierte VP-Klubobmann Klaus Schneeberger heute, 28. Mai, über die Budget-Klausur des Landtagsklubs der VP Niederösterreich. Den Veranstaltungsort bezeichnete Schneeberger dabei als „gelungenes Beispiel für die niederösterreichische Regional- und Gesundheitspolitik sowie deren Auswirkungen". Neben 110 Arbeitsplätzen habe dieses Projekt auch zu neuen Perspektiven für die Jugend und damit gegen die Abwanderungstendenzen beigetragen. Die Zahl der Nächtigungen in Ottenschlag sei von 2.014 im Jahr 2007 auf 9.797 im Jahr 2008 gestiegen. Aktuell halte man heuer bereits bei 4.700 Nächtigungen.

Trotz der allgemeinen Wirtschaftssituation sei Niederösterreich weiter gut unterwegs, betonte Schneeberger. Während für Österreich ein Wirtschaftswachstum von minus 4,1 Prozent prognostiziert werde, liege das Minus in Niederösterreich nur bei 2,5 Prozent. 2010 werde die Wirtschaftsleistung in Niederösterreich in etwa wieder jener von 2008 entsprechen. Niederösterreich sei die Nummer 1 bei der Kaufkraft und habe das zweithöchste Pro-Kopf-Einkommen, wodurch das Land nach wie vor der Motor der Ostregion sei.

Zum anstehenden Budget meinte der VP-Klubobmann, die Steuerreform habe den Niederösterreichern zwar 600 Millionen Euro zusätzlich gebracht, beschere dem Land aber gleichzeitig 116 Millionen Euro weniger Einnahmen. Beim kommenden Budget werde die 7 Milliarden Euro-Grenze überschritten. Der Abgang werde erstmals ein Maastricht-Defizit aufweisen, das aber unter dem vom Bund zugesagten Rahmen liege. Die Details zum Budget werde Landeshauptmann-Stellvertreter Sobotka nächste Woche präsentieren, klar sei aber bereits jetzt, dass jedes Regierungsmitglied bei den Ermessensausgaben 10 Prozent einsparen müsse.

Ebenso klar sei auch das Ziel, den Weg zur sozialen Modellregion weiter zu gehen. Mit rund 50 Prozent für diese Bereiche stünden auch im kommenden Budget Soziales und das Gesundheitswesen im Mittelpunkt. 75 Prozent des Personals des Landes Niederösterreich arbeiteten auch in diesen Bereichen. Zudem werde weiterhin großes Augenmerk auf die Umsetzung der Konjunkturpakete, die Infrastruktur im öffentlichen Verkehr und im Individualverkehr sowie die Bildungspolitik gelegt. Die VP stehe auch zu allen Kulturausgaben. Das Kulturbudget werde auch in Zeiten wie diesen so gehalten, dass es weiter eine breite Palette von der Volks- bis zur Hochkultur ermögliche, so Schneeberger abschließend.

Nähere Informationen beim Landtagsklub der VP NÖ unter 02742/9005-13546, Christoph Fuchs, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.

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