21.04.2009 | 15:23

Sitzung des NÖ Landtages am Donnerstag

Zwei Aktuelle Stunden und Neubau des Landespflegeheimes Herzogenburg

Die nächste Sitzung des NÖ Landtages findet am Donnerstag, 23. April, ab 13 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen zwei Aktuelle Stunden zum Thema „Veranlagungen des Landes Niederösterreich - rascher Strategiewechsel zur Begrenzung weiterer finanzieller Verluste für das Land" (beantragt von den Abgeordneten Cerwenka u. a.) sowie zum Thema „Steuerreform und Konjunkturpakete des Landes Niederösterreich - Entlastung der Bürger, Sicherung der Arbeitsplätze und Erhöhung der Lebensqualität" (beantragt von den Abgeordneten Moser u. a.). Es wird zunächst darüber abgestimmt, ob die beiden Aktuellen Stunden am Beginn der Landtagssitzung durchgeführt werden.

Auf Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses wird auch eine Vorlage der Landesregierung betreffend Neubau des Landespflegeheimes Herzogenburg in drei Bauphasen am gleichen Standort sowie der Antrag der Abgeordneten Razborcan, Waldhäusl u. a. betreffend Einführung einer „allgemeinen" Wohnbeihilfe diskutiert. Weiters befasst sich der Landtag mit einem Antrag der Abgeordneten Kadenbach u. a. betreffend Änderung der Richtlinien des NÖ Heizkostenzuschusses (Sozial-Ausschuss).

Vorausgesetzt der Beschlussfassung durch den Bau-Ausschuss am Donnerstag wird sich der Landtag auch mit dem Antrag der Abgeordneten Sulzberger u. a. betreffend Änderung des NÖ Kanalgesetzes 1977 bzw. mit dem Antrag der Abgeordneten Cerwenka u. a. zum gleichen Thema befassen.

Die nächste Sitzung des Landtages von Niederösterreich ist für Donnerstag, 14. Mai, ab 13 Uhr anberaumt.

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