Im Rahmen der VP NÖ Klubklausur informierte Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute, 21. Jänner, über die Themen, die bei der morgigen Landtagssitzung in St. Pölten behandelt werden. Primär geht es um die Themen Wirtschaft, Klimaschutz und Jugend. Überdies stellte Schneeberger fest, dass Niederösterreich der „Wachstumspol" Ostösterreichs und die „Industrieregion mit starkem agrarischem Beitrag" sei. Niederösterreich liege bei der Brutto-Wertschöpfung (18,1 Prozent) nach Oberösterreich an zweiter Stelle.

Bei der morgigen Landtagssitzung soll auch die Skihelmpflicht für Kinder bzw. Jugendliche beschlossen werden, das neue Gesetz soll mit 20. März in Kraft treten. Bis dahin werden 3.000 neue Helme zur Verfügung stehen, die unter der Telefonnummer 0316 42 60 22 bzw. http://www.noe.achtung.at/ zum Preis von 13,50 Euro bestellt werden können. Im Zuge der bereits laufenden Schihelmaktion sind seit 2005 10.000 Helme verkauft worden.

Ein weiterer Punkt bei der Landtagssitzung ist die Änderung der Wahlordnung, man wolle die „Kindheitsmängel" der Briefwahl beseitigen, so Schneeberger. „Es soll eine Änderung dahingehend geben, dass nur jene Briefwahlkarten berücksichtigt werden, die bis zum Wahltag bei der Kommission eingelangt sind." Es handle sich hier um einen gemeinsamen Antrag von VP, SP und den Grünen.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist das Klimaschutzprogramm 2009 bis 2012: „Seit 2004 wurden über 180 Aktivitäten gesetzt, wir wollen aber noch weitere Akzente setzen", meinte Schneeberger. 40 Abteilungen des Landes hätten nun 200 überprüfbare Maßnahmen in sechs Handlungsfeldern erarbeitet und 12 Ziele definiert. Diese Handlungsfelder sind die Bereiche Sanierung und Bauen, Energieerzeugung und Verbrauch, Mobillität und Raumordnung, Landwirtschaft, Ernährung, nachwachsende Rohstoffe, Abfallwirtschaft sowie globale Verantwortung. Schneeberger: „Die nachhaltige Energieversorgung ist ein Gebot der Stunde."

Nähere Informationen: Landtagsklub VP NÖ, Christoph Fuchs, Telefon 02742/9005-13546, e-mail christoph.fuchs@noel.gv.at.