20.01.2009 | 11:43

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

  • Aus Mitteln der Dorf- und Stadterneuerung wurde für das ETZ-Projekt (EFRE-ETZ Alpenraum) „Innocité" eine Förderung in der Höhe von 75.720 Euro gewährt. Ziel des Projektes ist es, die Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und Mittelstädten im Einflussbereich von alpinen Großstädten zu verbessern.
  • Der Stadt Krems wurde für das Projekt „Stadtbücherei und Mediathek" im Rahmen der Stadterneuerungsaktion des Landes eine Förderung in der Höhe von 150.000 Euro bewilligt.
  • Die Wirtschaftskammer NÖ erhält für Betriebsberatungen und Rationalisierungsuntersuchungen sowie Wirtschaftsförderungsmaßnahmen einen Landesbeitrag in der Höhe von 76.275 Euro.
  • Die Pflichtmitgliedsbeiträge des Landes Niederösterreich an Wasserverbände für das Jahr 2009 in der Gesamthöhe von 348.969,48 Euro wurden bewilligt.
  • Der Umsetzung der Maßnahme „Gemeinde Schrattenberg, Hochwasserschutz Schrattenberg, Rückhaltebecken Mühlbach" mit einem Kostenaufwand in der Höhe von 390.000 Euro wurde zugestimmt. Die Förderung an öffentlichen Mitteln beträgt 90 Prozent (351.000 Euro); der anteilige 20,576-prozentige Landesbeitrag in der Höhe von 72.221,76 Euro wurde bewilligt.
  • Der Fördervertrag zwischen dem Land Niederösterreich und dem Verband Niederösterreichischer Volkshochschulen für die Jahre 2009 bis 2013 wurde genehmigt. Der Vertrag sieht eine jährliche Förderung in der Höhe von 358.500 Euro vor.
  • Weiters wurde der Schulerhaltungsbeitrag 2008 in der Höhe von 84.568,67 Euro für 70 Schüler, die im SOS-Kinderdorf Hinterbrühl untergebracht sind und in Hinterbrühl bzw. in Mödling die Pflichtschule besuchen, beschlossen.

 

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