21.10.2008 | 11:24

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

  • Die Fördervereinbarung zwischen dem Land Niederösterreich und dem Österreichischen Bergrettungsdienst, Landesorganisation Niederösterreich/Wien, für die Jahre 2009 bis 2013 wurde beschlossen. Diese Vereinbarung sieht eine jährliche Förderung in der Höhe von 175.000 Euro für den Betriebsaufwand und eine jährliche Förderung in der Höhe von 175.000 Euro für Investitionen vor. Die Gesamtförderung beträgt pro Jahr somit 350.000 Euro.
  • Aus Mitteln der Stadterneuerung erhält die Stadtgemeinde Horn eine Förderung von 150.000 Euro für die „Umgestaltung Höbarth-Museum", eine Förderung von weiteren 150.000 Euro für die „Sanierung des Piaristensteges" und eine Förderung von 140.000 Euro für die „Neugestaltung Pfarrgasse/Gestaltung Innenstadt".
  • Weiters wurde beschlossen, die Landesmittel 2008 in der Höhe von 365.058,94 Euro zu den Prämienkosten für die Rinderversicherung bereit zu stellen.  
  • Der Umsetzung der Maßnahme „Donau-Hochwasserschutz Fischamend" mit einem Kostenaufwand in der Höhe von 4,5 Millionen Euro wurde zugestimmt und ein 30-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 1,35 Millionen Euro bewilligt.
  • Ebenso wurde der Maßnahme „Marktgemeinde Rossatz-Arnsdorf, Donauhochwasserschutz KG Rührsdorf" mit einem Kostenaufwand in der Höhe von 5.490.000 Euro zugestimmt und ein 30-prozentiger Landesbeitag in der Höhe von 1.647.000 Euro bewilligt.

 

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