13.10.2008 | 13:03

Plank fordert innovatives Ökostromgesetz

Ökostrom braucht attraktive gesetzliche Bestimmungen

Klimaschutz und eine nachhaltige, sichere Energieversorgung müssen zu den wichtigsten Prämissen der neuen Bundesregierung zählen. Die Forcierung von erneuerbaren Energieträgern sowie Energieeffizienz sind die zentralen Themen der nächsten Jahre, sagte Landesrat Dipl. Ing. Josef Plank heute, 13. Oktober, bei einem Pressegespräch in Wien. Für den Stromsektor sei das neue Ökostromgesetzes mit langfristigen und damit investitionssicheren Tarifen unabdingbar. Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen habe es in den letzten zwei Jahren fast keine Inbetriebnahmen von Anlagen für erneuerbare Energie gegeben.   

Österreich ist ein Stromimportland und bezieht zehn Prozent seines Stroms aus den Nachbarstaaten. „Wir müssen endlich weg von dieser Abhängigkeit vom Ausland und unsere Energieversorgung nachhaltig im eigenen Land sichern", so Plank. In Niederösterreich liegt derzeit der Anteil am Ökostrom ohne Wasserkraft bei 22 Prozent. In den nächsten 25 Jahren soll laut Plank der Anteil des Ökostroms im Land auf 50 Prozent erhöhen werden.

„Ökostrom dient der Preisstabilisierung und ist eine Zukunftstechnologie", so Plank. Viele niederösterreichische Firmen seien im Bereich der Umwelttechnologie in Europa führend. „Diesen Betrieben muss auch in Zukunft ein optimales Umfeld zur Weiterentwicklung gegeben werden, was nur ein gesunder Markt mit hohen nationalen und internationalen Absatzzahlen sicherstellen kann", sagte Plank. In diesem Zusammenhang forderte er vom neuen Ökostromgesetz eine langfristige Rechts- und Planungssicherheit für die Betreiber von Windkraftanlagen und Biogasanlagen sowie attraktivere Rahmenbedingungen. Bei den Windeinspeistarifen liege Österreich mit 7,54 Cent pro Kilowattstunde hinter Deutschland, Tschechien, Belgien und Ungarn. Auch bei den Biogasanlagen sei die Situation ähnlich.

„Das neue Ökostromgesetz muss einen weiteren Ausbau der Ökostromanlagen sicherstellen, damit die langfristigen Ökostrom- und Klimaschutzziele erreicht werden können", sagte Plank. Dies mache angesichts hoher Energiepreise ökonomisch Sinn und sollte im Sinne des Kyoto-Protokolls selbstverständlich sein. Weiters sieht Plank in einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Forcierung der Photovoltaik ein wirksames Mittel gegen die Teuerung im Energiebereich. Langfristig sei bei Öl, Strom und Erdgas mit weiteren Preissteigerungen zu rechnen. Eine wirksame Maßnahme dagegen sei die Photovoltaik, die Zukunft als dezentrale Stromquelle habe, so Plank abschließend.

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