30.09.2008 | 13:14

Sobotka zu Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik

„NÖ wird an nachhaltigem Investmentprogramm festhalten"

Niederösterreich habe in Zeiten der Hochkonjunktur immer überdurchschnittlich gearbeitet und sei damit ein Motor des Wirtschaftswachstums geworden; daher werde man auch in Zeiten, in denen düstere Wirtschaftswolken aufziehen, diese Vorsprungposition halten können, sagte Finanz-Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka heute, 30. September, bei einer Pressekonferenz zu Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik in St. Pölten.

Niederösterreich liege mit einem Wirtschaftswachstum von 3,9 Prozent deutlich vor Wien (2,5 Prozent) und dem Burgenland (2,8 Prozent) bzw. beim Medianeinkommen der unselbstständig Erwerbstätigen - derzeit 17.901 Euro - seit 2003 österreichweit an der Spitze, betonte Sobotka. Auch bei der Arbeitslosenquote (derzeit bei 3,0 Prozent gegenüber dem Österreich-Schnitt von 3,4 Prozent) und der Kaufkraft liege Niederösterreich unter den besten drei Bundesländern.

Als soziale Modellregion setze man Fördermittel wie den Gratiskindergarten, leistbares Wohnen für maximal 25 Prozent des Einkommens, den Heizkostenzuschuss, das Semesterticket u. a. gezielt ein, um abzufedern, wo es notwendig sei, und jenen unter die Arme zu greifen, die wirklich Hilfe brauchen, so Sobotka.

Zu den Diskussionen um die NÖ Wohnbauveranlagung meinte der Landesrat, Niederösterreich habe seit 2002 insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro veranlagt und dabei 860 Millionen Euro ausgeschüttet, die Maßnahmen wie der 24-Stunden-Pflege, den Kindergärten, dem leistungsorientierten Gesundheitswesen u. a. zugute kämen. Hätte Niederösterreich in dieser Zeit auf Sparbücher gesetzt, hätte man nur 357 Millionen Euro lukriert und damit 500 Millionen Euro weniger in die Sozialpolitik investieren können.

Die Veranlagung sei 2002 vom Bundes- und vom Landesrechnungshof und 2005 nochmals vom Bundesrechnungshof geprüft worden, auch der Landtag und die Klubs würden halbjährlich informiert. Das Land habe gegenüber den Kontrollinstanzen überhaupt nichts zu verheimlichen und werde an diesem nachhaltigen Investmentprogramm festhalten, unterstrich Sobotka.

Auch wenn die durch die eine „Immobilienblase" in den USA entstandene Finanzkrise bis weit in das Jahr 2009 hineinreichen und es immer ein buchwertiges Auf und Ab geben werde, werde Niederösterreich diesen verantwortungsvollen Weg weitergehen und bei seiner Politik der jährlichen Ausschüttung bleiben. Das Ziel eines Returns von 5 bis 6 Prozent auf das eingesetzte Kapital sei in acht Jahren sechs Mal erreicht worden. „Niederösterreich verscherbelt sein Familiensilber nicht, sondern vergoldet es", so Sobotka abschließend.

RÜCKFRAGEHINWEIS

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion - Pressedienst
E-Mail: presse@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-12163
Fax: 02742/9005-13550
Landhausplatz 1
3109 St. Pölten
© 2017 Amt der NÖ Landesregierung