07.07.2008 | 09:46

Zweiter Tag beim Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig

Pröll: Zeit ist reif für differenzierte Analyse und Realitätssinn

„Wir haben heute eine ähnliche Ausgangssituation wie 1995, als wir uns den Kopf zerbrochen haben, wie sich Europa weiter entwickeln soll. Auch heute ist Europa auf der Suche und wir verspüren den einen oder anderen Schwachpunkt in der Entwicklung Europas", betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll gestern, 6. Juli, am zweiten Tag des diesjährigen, zweitägigen Europa-Forums Wachau im Stift Göttweig, in dessen Mittelpunkt das Thema „Neuer Schwung für Europa" stand.

Es sei in der heutigen Situation daher wesentlich, so Pröll, sich bewusst zu werden, dass die Zeit nicht reif sei für Pauschalurteile, sondern für eine differenzierte Analyse und Beurteilung der europäischen Entwicklung sowie für Realitätssinn. Man müsse sensibler werden und dort, wo es nötig und möglich sei, Korrekturen vornehmen. Dies müsse bewerkstelligt werden, wenn man nicht Gefahr laufen wolle, einen falschen Weg zu beschreiten.

Sir Michael Somare, Ministerpräsident des unabhängigen Staates Papua-Neuguinea, wies in seinem Referat zum Thema „Klimawandel - Wandel der Politik?" auf die zu erwartenden, katastrophalen Auswirkungen des weltweiten Klimawandels hin und begrüßte die diesbezügliche Rolle bzw. die entsprechenden Ziele der Europäischen Union. Gleichzeitig forderte er, dass in diesem Zusammenhang noch mehr getan werden müsse. Die Entwicklungsländer seien bereit, an der Erreichung gemeinsamer Ziele mitzuwirken, doch auch alle Industrienationen müssten sich zu einer stärkeren Reduktion der Emissionen verpflichten.

Dr. Benita Ferrero-Waldner, Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, widmete ihr Referat dem Thema „Europas aktuelle Herausforderungen" und merkte an, dass „Weitblick ein Gebot der Stunde" sei und eine Volksabstimmung bzw. ein „nicht ungefährlicher Populismus" die falsche Antwort auf die Sorgen der BürgerInnen seien. Das Referendum in Irland sei „ein Rückschritt" gewesen, doch wolle man den Iren nun Zeit lassen, sodass sie selbst neue Vorschläge finden können. Zudem betonte die Kommissarin, dass die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien weitergeführt werden müssten.

Der Ministerpräsident der Republik Kroatien, Ivo Sanander, dankte den österreichischen PolitikerInnen, die sich für den EU-Beitritt seines Landes stark machen und berichtete über den Weg Kroatiens in die EU. Hinsichtlich der Entwicklungen in Irland meinte er, dass es gelingen werde, den europäischen Einigungsprozess fortzusetzen; mit den BürgerInnen müsse eine „beherzte Diskussion" geführt werden. Er sei sich sicher, dass Kroatien das 28. EU-Mitglied werden würde.

Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer, der das Schlusswort des diesjährigen Europa-Forums Wachau lieferte, dankte zunächst „Gastgeber" Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll für dessen „politischen Weitblick" auch im Hinblick auf das Thema Europa bzw. EU. Weiters forderte er auf, weiterhin offensiv für die europäische Einigung einzutreten, sich nicht populistisch anzubiedern und die EU dort zu verändern, wo es einer Veränderung bedürfe. Europa müsse hinsichtlich des Selbstbewusstseins als „global player" sowie bei den Themen Sicherheit, Energie und Nahrungsmittel, Beschäftigung, Wachstum und soziale Stabilität gestärkt werden. Eine Rückbesinnung auf ein „Kerneuropa" bzw. ein Erweiterungsstopp und auch ein Referendum könnten keine Antworten sein. Österreich müsse, so Molterer, „auch in schwierigen Zeiten Linie halten" und dürfe sich nicht irritieren lassen.

 

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