22.02.2008 | 11:52

Bayrischer Ministerpräsident Beckstein bei LH Pröll

Beide bekennen sich zum „eigenständigen Weg"

Hoher Besuch im NÖ Landhaus: LH Dr. Erwin Pröll und der Bayrische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein verständigten sich über Fragen der Sicherheit.
Hoher Besuch im NÖ Landhaus: LH Dr. Erwin Pröll und der Bayrische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein verständigten sich über Fragen der Sicherheit.© NLK Diese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung. Bild anfordern

So wie der Freistaat Bayern in Deutschland geht auch Niederösterreich in Österreich in vielen Bereichen „einen eigenständigen Weg", beide Bundesländer setzen auf „eine eigenständige Politik". Die Gemeinsamkeiten und Parallelen etwa im Bildungsbereich und beim Thema Sicherheit standen heute, Freitag, auch im Mittelpunkt eines Gedanken- und Erfahrungsaustausches zwischen Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Bayern Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein im NÖ Landhaus im St. Pölten.

Beide Spitzenpolitiker bekennen sich in Sachen Bildung zu einer Stärkung der kleineren und mittleren Schulen im ländlichen Raum. Wie überhaupt die weitere Stärkung des ländlichen Raumes ein zentrales Anliegen von Landeshauptmann Pröll und Ministerpräsident Beckstein ist.

Einigkeit herrscht auch in Sachen innere Sicherheit. Sowohl Bayern als auch Niederösterreich hätten sich gut auf die Schengen-Erweiterung vorbereitet, so Pröll. Sichtbar werde dies in Niederösterreich u. a. am Rückgang der strafbaren Handlungen um 22 Prozent im Jänner 2008 im Vergleich zum Jänner 2007. Damit liege man auf dem Niveau des Jahres 2003. Und in Richtung all jener, die diese Statistik anzweifeln, sagte Pröll: „In Niederösterreich werden keine Statistiken geschönt. Die Fakten liegen hier klar auf dem Tisch." Pröll und Beckstein sprachen sich zudem dafür aus, das derzeitige Ausmaß und die hohe Präsenz der Sicherheitskräfte auch nach der EURO 2008, also bis Jahresende, aufrecht zu erhalten.

Eine weitere Parallelität der beiden Bundesländer ist das überdurchschnittliche Wirtschaftswachstum, wobei Niederösterreich hier „die Nase vorne" hat. Der Aufholprozess Niederösterreichs in den letzten Jahren findet beim Bayrischen Ministerpräsident auf jeden Fall große Anerkennung. Und in Anlehnung an die für ihn vorbereitete Redeunterlage meinte Beckstein: „Bayern ist heute mit Niederösterreich in herzlicher Zuneigung und freundschaftlicher Konkurrenz verbunden." Konkurrenz sieht Beckstein vor allem als Motivation und „halte uns auf Trab."

Günther Beckstein, Jahrgang 1943, ist seit Oktober 2007 Ministerpräsident des Freistaates Bayern. Er folgte in dieser Funktion Edmund Stoiber nach, nach dem der gelernte Rechtsanwalt von 1988 bis 1993 bereits Staatssekretär war und von 1993 bis 2007 die Funktion des Bayrischen Staatsministers für Inneres ausübte.

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