10.01.2008 | 16:55

VP- Schwerpunktthemen Energiepolitik, Semesterticket und Asyl

Schneeberger: Hilfe für Battenfeld

VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger präsentierte heute, 10. Jänner, in St. Pölten die Schwerpunktthemen, die sich auch auf der Agenda der Landtagssitzung am 24. Jänner finden werden. Es handelt sich dabei um die „Rettungsaktion für die Firma Battenfeld", einen Antrag betreffend energietechnische Maßnahmen für Landesgebäude, die Einführung eines Semestertickets, um das Thema Asyl und um das Ökostromgesetz. Im Rahmen einer „Aktuellen Stunde" gebe es in der nächsten Landtagssitzung auch einen Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode. In den vergangenen fünf Jahren wurden bislang 53 Landtagssitzungen abgehalten, 1.048 Vorlagen und 92 Resolutionen behandelt und als „Highlights" mehrere Verfassungsänderungen durchgeführt.

Vom so genannten Semesterticket sollen ab dem Sommersemester 2008 StudentInnen mit Hauptwohnsitz in Niederösterreich profitieren. „Wir wollen die Schlechterstellung von rund 25.000 niederösterreichischen Studentinnen und Studenten wegbringen, indem wir ihnen dieselben Leistungen bieten wie die Stadt Wien", so Schneeberger. Derzeit sei man in diesem Zusammenhang etwa mit den „Wiener Linien" in Verhandlung. Auch in der Ökostrom-Frage werde es einen Initiativantrag zur Anhebung der Einspeisetarife geben", betonte Schneeberger.

Nähere Informationen: VP-Landtagsklub, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546, e-mail christian.salzmann@noel.gv.at.

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