08.10.2007 | 13:00

SP-Gemeinden für Onodi Wirtschaftsmotor

Betriebsansiedlungen und Investitionen sollen forciert werden

Als Wirtschaftsmotor bezeichnete Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi heute, Montag, 8. Oktober, die SP-Gemeinden. Im Jahr 2005 seien von 1,427 Milliarden Euro Steuereinnahmen für Niederösterreich 626,43 Millionen Euro oder 43,91 Prozent in SP-Gemeinden eingenommen worden, 57,40 Prozent der Kommunalsteuer komme ebenfalls von dort, und 28.479 der 68.530 Arbeitsstätten in Niederösterreich oder 41,56 Prozent befänden sich in Gemeinden mit einem sozialdemokratischen Bürgermeister.

Betriebsansiedlungen und Investitionen seien zu forcieren sowie die kleinen und mittleren Unternehmen zu fördern, so Onodi. Als Maßnahmen für bessere Chancen der Gemeinden und Regionen nannte Onodi eine aktive Standortpolitik der Kommunen, z. B. mit Hilfe der „ecoplus", sowie für den ländlichen Raum Masterpläne für Infrastruktur, eine noch bessere Vernetzung der regionalpolitisch arbeitenden Institutionen und eine Umstellung der Förderkulisse.

Der Finanzausgleich sei die Voraussetzung für eine dynamische Fortentwicklung, betonte der Präsident des SP-Gemeindevertreterverbandes, Bernd Vögerle. Der jüngst verhandelte, neue Finanzausgleich entlaste die in Niederösterreich angesiedelten kleinen Gemeinden ganz deutlich. 2011 werde der Bevölkerungsschlüssel abgeflacht, und die Gemeinden unter 10.000 Einwohner in Österreich würden pro Jahr zusätzlich 100 Millionen Euro erhalten.

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