08.08.2007 | 10:12

Beschlüsse der NÖ Landesregierung

Im Umlaufwege hat die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Der Bescheid über die Verleihung eines Gemeindewappens an die Stadtgemeinde Litschau und die Festsetzung der Gemeindefarben (Weiß und Rot) wurde genehmigt.

Eine Freiwillige Feuerwehr in Niederösterreich erhält für den Ankauf eines Rüstlöschfahrzeuges eine Förderung in der Höhe von 65.000 Euro.

Auch die Bereitstellung der NÖ Landesmittel in der Höhe von 250.000 Euro für den Verein NÖ Tiergesundheitsdienst für das Jahr 2007 wurde beschlossen.

Für vier Projekte der Verkehrserschließung ländlicher Gebiete wurden Landesmittel in der Höhe von 513.500 Euro zur Verfügung gestellt.

Dem vom Forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Wien, Niederösterreich und Burgenland vorgelegten Antrag um Genehmigung der 2. Teiltranche beim Verbauungsprojekt 2001 im Rosenberggraben in den Gemeinden Grafenwörth und Fels am Wagram wurde zugestimmt. Die Projektkosten in der Höhe von 1,4 Millionen Euro wurden anerkannt. Darüber hinaus wurde ein 16-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 80.000 Euro sowie ein Gesamtlandesbeitrag von 224.000 Euro bewilligt.

Auch dem vom Forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Wien, Niederösterreich und Burgenland vorgelegten Projekt für Einzelmaßnahmen 2007 im Furtherbach in der Gemeinde Weissenbach (Bezirk Baden) in der Höhe von 480.000 Euro wurde zugestimmt und ein 18-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 86.400 Euro gewährt.

Ebenso wurde der Umsetzung der Maßnahme „Marktgemeinde Großebersdorf, Schulgasse, Hochwasserschutz“ mit einem förderfähigen Kostenaufwand in der Höhe von 550.000 Euro zugestimmt und ein anteiliger 33,33-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 183.315 Euro bewilligt.

Die Beteiligung des Landes Niederösterreich an der Kofinanzierung des EU-geförderten Projektes Arbeitsassistenz für psychisch behinderte Personen der Caritas St. Pölten im Ausmaß von maximal 101.516,22 Euro für das Jahr 2007 wurde genehmigt.

Auch die Beteiligung des Landes Niederösterreich an der Kofinanzierung des EU-geförderten Projektes Arbeitsassistenz für geistig behinderte Personen der Caritas St. Pölten im Ausmaß von maximal 108.189,18 Euro für das Jahr 2007 wurde genehmigt.

Weiters wurde die Auszahlung der Subvention von 77.866,68 Euro an die Diakonie für das Jahr 2007 für die Integrationsarbeit für anerkannte Flüchtlinge in der Integrationsberatungsstelle Perspektiva in St. Pölten bewilligt.


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