11.07.2007 | 09:47

Föderalismus-Preis 2007 ausgeschrieben

Niederösterreich bekennt sich klar zum Föderalismus

Auf Initiative des Instituts für Föderalismus haben die Bundesländer Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg für besonders bemerkenswerte Initiativen oder Forschungsarbeiten zur Förderung und Sicherung des Subsidiaritätsgedankens in Österreich den Föderalismus-Preis 2007 ausgeschrieben. Dieser Preis wird an Personen, Personengruppen oder Institutionen verliehen, die durch ihre Leistungen oder ihr Wirken beispielgebend sind, etwa durch journalistische oder wissenschaftliche Arbeiten, gesellschaftliche oder wirtschaftliche Verdienste, grenzüberschreitenden Regionalismus oder soziales Engagement.

Alle Einsendungen, die bis 31. August per Post (Datum des Poststempels) im Institut für Föderalismus, 6020 Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 38b, einlangen, werden von einer unabhängigen Jury bewertet. Die Vorschlags- oder Bewerbungsformulare gibt es unter www.foederalismus.at. Dotiert ist der Preis mit 3.000 Euro. Die Preisverleihung findet am 11. Oktober 2007 statt.

Der österreichische Bundesstaat ist die rechtliche Verwirklichung des Föderalismus. Dabei sollen vom Bund nach dem Subsidiaritätsprinzip nur jene Aufgaben übernommen werden, die von den Ländern oder Kommunen nicht bürgernäher erfüllt werden können. Im Rahmen der Diskussion über die Neuordnung der Kompetenzverteilung zwischen den Gebietskörperschaften bekennt sich Niederösterreich klar zum Föderalismus in Gesetzgebung und Vollziehung. In diesem Zusammenhang sollen klare Rahmenbedingungen zu klaren Zuständigkeiten und vorhersehbaren Entscheidungen führen.

Die österreichische Bundesstaatlichkeit ist durch die Verfassungsautonomie der Länder, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes in Form des Bundesrates, den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die von den Ländern durchgeführte mittelbare Bundesverwaltung sowie verschiedene Elemente des kooperativen Föderalismus gekennzeichnet.


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