Das Budget 2008 sei die Basis der tagtäglichen politischen Arbeit und eine gute Grundlage für eine solide Weiterentwicklung im Land, betonte Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka heute, 6. Juni, bei der Vorstellung des Budgetvoranschlages des Landes für das Jahr 2008 in St. Pölten. Mit Weitblick habe man erkannt, dass die besten Zukunftschancen des Landes im Ausbau des Wirtschaftsstandortes, der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Absicherung des Gesundheitswesens und der Forcierung der Bildungs- und Berufschancen liege. Inhaltlich orientiere sich das Budget an der Finanzierung der Landeskrankenanstalten, an einem verstärkten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, an Verbesserungen im Sozialbereich, an der Schaffung von Lehrstellen für Jugendliche, an nachhaltiger Umweltpolitik sowie an der Stärkung der heimischen Forschungseinrichtungen.

Als Rahmenbedingungen für den Budgetvoranschlag 2008 nannte der Landesrat das kräftige Wirtschaftswachstum von prognostizierten rund drei Prozent, das gute Ergebnis der Wohnbauveranlagung, die Einnahmen durch die NÖ Finanzholding, aber auch die zusätzlichen Kosten von jährlich rund 240 Millionen Euro durch die Landeskliniken sowie die Belastungen durch das Hochwasser der Jahre 2002 und 2006.

Der Budgetrahmen 2008 sieht Ausgaben von 6,32 Milliarden Euro, Einnahmen von 6 Milliarden Euro und einen Brutto-Abgang von 314,9 Millionen Euro vor. Abzüglich der Tilgung von Finanzschulden ergibt sich ein Netto-Abgang von 249 Millionen Euro, um den der Schuldenstand des Landes 2008 steigen wird. Bereits seit Jahren steigt beim NÖ Landesbudget das Einnahmenvolumen in Relation zu den Gesamtschulden stärker an.

Bei den Ausgabenbereichen verwies Sobotka auf den gewaltigen Betrag von über 1,1 Milliarden Euro für Wohnbau, Straßen- und Wasserbau, Verkehr und Wirtschaftsförderung sowie auf den 45-prozentigen Anteil des Bereiches Gesundheit und Soziales. Die Kultur macht 2 Prozent und die Landespflege- und Pensionistenheime 4 Prozent der Ausgaben aus. Besonders wichtige Projekte in diesen Bereichen seien zum Beispiel die Technologiezentren und Technopole, das Museumszentrum Mistelbach, die verschiedenen Cluster sowie die NÖ Büros in Prag, Pressburg, Budapest, Warschau und Temesvar. Auf Grund dieser „Initialzündungen“ verzeichne Niederösterreich ein Wirtschaftswachstum von 3,8 Prozent, so Sobotka. In den beiden anderen Bundesländern der Ostregion, Burgenland und Wien, seien es nur 2,6 bzw. 2,2 Prozent.

Für Sobotka hat sich die Wohnbauveranlagung von Beginn an als voller Erfolg dargestellt. Bislang seien insgesamt rund 704 Millionen Euro an Ausschüttungen in das NÖ Landesbudget geflossen. Das angelegte Finanzvolumen sei mittlerweile auf fast 4,6 Milliarden Euro ausgebaut worden.

Nähere Informationen: Büro LR Sobotka, Hermann Muhr, Telefon 02742/9005-12221.

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