VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger präsentierte heute in Waidhofen an der Ybbs das Budget 2008, das die „finanzielle Grundlage des politischen Handelns“ im Land darstellt. „Niederösterreich weist im Bundesländervergleich beste Zahlen auf, in Bezug auf den Maastricht-Überschuss stehen wir an vorderster Stelle. Niederösterreich ist bestens aufgestellt“, betonte Schneeberger. Im Ausgabenbereich seien für 2008 6,3 Milliarden Euro budgetiert, im Einnahmenbereich seien es 6 Milliarden Euro. Der Bruttoabgang für 2008 betrage 314 Millionen Euro und der Schuldenstand sei von 3,7 auf 3,9 Milliarden Euro gestiegen. Allein die Tatsache, dass im Ausgabenbereich 1997 nur 3,5 Milliarden Euro budgetiert waren, zeige, wie die Investitionen in Niederösterreich während der vergangenen zehn Jahre Platz gegriffen hätten, betonte Schneeberger.

Als wesentlichste Punkte des Budgets 2008 bezeichnete der Klubbomann die Bereiche Bildung, Arbeit und Wirtschaft, Landwirtschaft, Gesundheit und Soziales sowie Familien, Kinder und Betreuung.

Im Bereich Arbeit und Wirtschaft sind für 2008 1,7 Milliarden Euro zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen und 150 Millionen Euro für Schwerpunkte wie Qualifizierung und Betreuung vorgesehen. Das Budget für die Landwirtschaft liegt 2008 um 6,6 Millionen Euro über dem des Vorjahres. Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll sei im Budget auch ein mit 10 Millionen Euro bestückter Klimafonds vorgesehen. Für den Bereich Gesundheit und Soziales schließlich seien 45 Prozent des Gesamtbudgets veranschlagt, so Schneeberger. Dazu werde derzeit auch an einer „Pflegeagentur“ gearbeitet.

Landesrätin Mag. Johanna Mikl-Leitner ging speziell auf die Bereiche Familie, Kinder sowie Kinderbetreuung ein und meinte, dass Niederösterreich „vorne ist, wenn es um die Familie geht“. Laut einer Befragung bezeichneten 87 Prozent der Bevölkerung Niederösterreichs als „sehr kinderfreundlich“, 60 Prozent der Eltern meinten, dass sich das Land mehr als andere Bundesländer für Familien einsetze.

Als Säulen der NÖ Familienpolitik nannte Mikl-Leitner die Unterstützung und die Kinderbetreuung. Die Landeskindergärten seien „ein Erfolgsmodell“. Letztere müssten auch als Bildungseinrichtungen verstanden werden, in denen Fünf- bis Sechsjährige auf die Schule vorbereitet würden. Weitere Verbesserungen soll es künftig in Bezug auf die Kooperation zwischen Kindergärten und Schulen geben, derzeit laufen dazu 10 Modellversuche. Eine weitere Maßnahme ist die Standardisierung der Vorschulbildung in den Kindergärten.

Als Fördermaßnahmen seit 2003 führte Mikl-Leitner die Schulstarthilfe für Mehrkindfamilien an, die im Vorjahr über 11.000 Mal ausbezahlt wurde und für die nun 1,2 Millionen Euro im Budget vorgesehen sind. Als weitere Maßnahmen nannte sie die Förderung von Mehrlingsgeburten, die Schulsportwochen sowie den Start der schulischen Nachmittagsbetreuung. Weitere Dienstleistungen für Familien sind die 2003 gestartete Familien-Hotline und das Serviceteam für Kinderbetreuung.

Hinsichtlich der Diskussion um fehlende Kinderbetreuungsplätze wies Mikl-Leitner darauf hin, dass derzeit eine Befragung laufe, die eruieren solle, wie viele Kinder im September von einem Betreuungsplatz abgewiesen werden mussten.

Weitere Informationen: VP-Landtagsklub, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546.

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