Im Hinblick auf die morgige Sitzung des NÖ Landtages widmete sich VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute bei einer Pressekonferenz in St. Pölten dem Thema „Bildungschancen in NÖ“. Dabei ging Schneeberger sowohl auf die in Niederösterreich zuletzt in diesem Zusammenhang gesetzten Maßnahmen als auch auf die in nächster Zeit geplanten Überlegungen ein. „Wir sind in Niederösterreich im Pflichtschulbereich Vorreiter und Trendsetter und dort vorne, wo es um die Chancen und die Weiterentwicklung des Landes geht“, so der Klubobmann.

Als große Errungenschaften des Landes nannte Schneeberger die Einführung der „Bildungsregionen“ sowie die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl. Die erste Maßnahme sei auch vom Rechnungshof als „Vorzeigemodell“ gelobt worden, die zweite sei in der Folge auch vom Bund vollzogen worden, wobei hier die Zahl 25 aber nur als Richtwert gesehen werde und in Wahrheit etwa auch 29 SchülerInnen eine Klasse besuchen können. Zudem sei Niederösterreich das einzige Bundesland, welches auch im Integrationsbereich die SchülerInnenzahlen reduziert habe. Durch die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl würden in Niederösterreich im kommenden Schuljahr um 257 mehr Klassen geführt; nach vier Jahren werde es dank dieser Änderung um rund 1.000 Klassen mehr geben. So könnten auch die Jobs zahlreicher Lehrkräfte erhalten werden.

Weiters habe das Land Niederösterreich jüngst Bundesaufgaben übernommen und Vorleistungen für Gymnasien erbracht: Bis 2010 seien rund vier Millionen Euro für die Vorfinanzierung von Gymnasien reserviert. Gleichzeitig sprach sich der Klubobmann für eine Festigung der Hauptschulstandorte in den Regionen Niederösterreichs aus. „Die Hauptschulen sollen nicht ausgehöhlt werden. Ohne Hauptschulen gibt es ein Manko bei Lehre und Berufsschulen“, betonte Schneeberger.

Hinsichtlich künftiger Maßnahmen kam der Klubobmann auf die derzeitige Kompetenzverteilung im Bildungsbereich zu sprechen. Die momentane Zuständigkeit des Landes für den Pflichtschulbereich bzw. des Bundes für die höheren Schulen sei „keine optimale Situation“. Im Rahmen der Staatsreform sollte auch über eine diesbezügliche Änderung diskutiert werden. „Unser oberstes Prinzip ist es, die Bildungsstruktur für die 6- bis 14-Jährigen im ländlichen Raum zu erhalten.“

Eine weitere Forderung sei das so genannte „planbare Schuljahr“. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll habe hiezu den Auftrag erteilt, dass noch vor Ende des aktuellen Schuljahres SchülerInnenzahlen sowie Personalfragen für das kommende Jahr abgesichert und evaluiert werden. „SchülerInnen, Eltern und Lehrkräfte wissen so am Ende eines Schuljahres, wie das nächste Schuljahr aussieht“, meinte Schneeberger.

Zur aktuellen Debatte um „Wählen mit 16“ bzw. um die „Briefwahl“ hielt der Klubobmann fest, dass es ihm um „demokratiepolitische Gerechtigkeit“ gehe: Man werde daher in der morgigen Landtagssitzung einen Antrag einbringen, mit dem der Rechts- und Verfassungsausschuss aufgefordert wird, dem NÖ Landtag bis zum 27. Juni einen Gesetzesentwurf betreffend „Wählen mit 16“ und „Briefwahl“ vorzulegen. Schneeberger: „Wir wollen beide Möglichkeiten bis zur niederösterreichischen Landtagswahl umgesetzt wissen.“

Nähere Informationen: VP-Klub, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546.

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