10.08.2006 | 09:27

Beschlüsse der NÖ Landesregierung

Im Umlaufwege hat die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Für die Restaurierung des Kellerschlössels in Dürnstein in der Wachau wurde ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 130.000 Euro vergeben.

Für den Bau einer Zufahrtsstraße zum Gut Kreuzenstein in Leobendorf wurde der Marktgemeinde eine Förderung in der Höhe von 60.000 Euro aus Mitteln des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds gewährt.

Dem Bauvorhaben „Hausleiten, Katastralgemeinde Seitzersdorf, Rückhaltebecken“ mit veranschlagten Baukosten von 1,2 Millionen Euro wurde zugestimmt; ebenso wurde ein 40-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 480.000 Euro, dessen Abstattung nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Landesmittel im Rahmen genehmigter Jahresbauprogramme erfolgt, bewilligt.

Weiters wurde beschlossen, Beiträge zum Personalaufwand der Kindergartenhelferinnen an die Gemeinden für das erste Halbjahr 2006 in der Höhe von 6.782.909 Euro zu fördern.

Ebenso wurde beschlossen, für die suchtpräventive Arbeit und Drogenprophylaxe für das Jahr 2006 an sechs Organisationen die bereits vom NÖ Gesundheits- und Sozialfonds, Bereich Gesundheit, genehmigten Strukturmittel in der Höhe von 828.000 Euro auszubezahlen.

Außerdem wurden das Grundsatzübereinkommen und die Allgemeinen Vertragsbestimmungen für Mobilienmietverträge für das Projekt „Landesklinikum Waldviertel Allentsteig, Neubau einer Neurorehabilitation“ mit projektierten Gesamtkosten von 15,1 Millionen Euro genehmigt.


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