In Pernegg (Bezirk Horn) präsentierte heute VP-Klubchef Mag. Klaus Schneeberger Zahlen und Hintergründe zum Budget 2007. „Dieses Budget ist solide und modern und verantwortungsbewusst erstellt worden. Die beiden Schwerpunkte sind die Bereiche Arbeitsmarkt sowie Forschung und Bildung“, meinte Schneeberger.

Im Konkreten schlagen sich die Ausgaben mit rund 5,85 Milliarden Euro, die Einnahmen mit rund 5,59 Milliarden Euro zu Buche. Der Brutto-Abgang beläuft sich auf 304 Millionen Euro, der Netto-Abgang, der die Tilgung berücksichtigt, auf 232 Millionen Euro. Der Schuldenstand, der 2006 3,49 Milliarden Euro betrug, liegt nun bei 3,71 Milliarden Euro. Dafür sind laut Schneeberger in erster Linie die Übernahmen der Krankenhäuser sowie die letzten Hochwasser verantwortlich. Das Maastricht-Ergebnis belief sich 2006 auf 235 Millionen Euro, 2007 beträgt es 212 Millionen Euro.

Beim Arbeitsmarkt verfolge man, laut Schneeberger, eine Art Doppelstrategie. „Es wird reagiert, wo Arbeitssuchende unterstützt werden sollen, und es wird agiert, wo neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen“, so Schneeberger. In diesem Bereich sollen 2007 insgesamt 1,6 Milliarden Euro fließen. In der Vergangenheit hätten die vom Land gesetzten Maßnahmen bereits gegriffen, im Mai 2006 habe es 6,9 Prozent weniger Arbeitslose gegeben, die Jugendarbeitslosigkeit sei gar um 10 Prozent gesunken.

Bei der Bildung soll 2007 auf „Top-Ausbildungs- und Betreuungseinrichtungen“ gesetzt werden. Bei den Kindergärten wird das Budget um 2,5 Prozent auf 111 Millionen Euro erhöht, im Pflichtschulbereich liegt die Erhöhung bei rund 3 Prozent; hier werden 576 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch die Kinderbetreuung soll in Niederösterreich massiv ausgebaut werden. Weiters gibt es ab Herbst 2006 eine Fachhochschuloffensive. Ab diesem Zeitpunkt wird es vier neue Studiengänge geben, dann stehen insgesamt 5.000 Fachhochschulstudienplätze zur Verfügung. Außerdem sind acht neue Studiengänge im Gesundheitsbereich in Vorbereitung. Die Mittel für die Fachhochschulen werden 2007 um 22,3 Prozent auf insgesamt 3,5 Millionen Euro erhöht.

Nähere Informationen: VP-Klub, Mag. Christian Salzmann, Telefon 02742/9005-13546.

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