In Niederösterreich gebe es derzeit rund 37.900 Unternehmen, die unter dem Begriff „kleine und mittlere Betriebe“ fallen und die bis zu hundert MitarbeiterInnen beschäftigen, sagte Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi heute in St. Pölten bei einer Pressekonferenz. Diese Betriebe haben knapp 240.000 Mitarbeiter. Gleichzeitig habe es im Vorjahr in Niederösterreich 1.014 Insolvenzen gegeben, im Vergleich zum Jahr 2004 ein Anstieg um 20,9 Prozent.

Die Klein- und Mittelbetriebe seien das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft. Daher fordern Niederösterreichs Sozialdemokraten ein Sofortprogramm für diese Betriebe: So sollen Investitionen im Inland steuerlich begünstigt werden, stattdessen solle die Gruppenbesteuerung abgeschafft werden. Auch die Einführung eines Fonds wird gefordert, damit die Unternehmen rasch und unbürokratisch zu billigem Geld für Kredite kommen. Auch verlange man die Abschaffung der Mindest-Körperschaftssteuer, alles als erster Schritt einer umfassenden Steuerreform gedacht, um die Klein- und Mittelbetriebe und die geleistete Arbeit deutlich zu entlasten.

Auch die Situation der Tankstellenpächter sei mittlerweile sehr schwierig geworden. Sie würden teilweise am Existenz-Minimum arbeiten, während die Mineralölgesellschaften enorme Gewinne verzeichneten, meinte der Präsident des sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes NÖ, Günter Kiermaier.

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