15.05.2006 | 13:45

Landtagssitzung am 18. Mai

Insgesamt 13 Tagesordnungspunkte

Ingesamt 13 Punkte umfasst nach momentanem Stand die Tagesordnung der Sitzung des NÖ Landtages am Donnerstag, 18. Mai, ab 13 Uhr in St. Pölten. Den Beginn macht dabei auf Antrag des Umwelt-Ausschusses eine Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Biosphärenpark/Wienerwald Gesetz.

Danach stehen auf Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses weitere vier Vorlagen der Landesregierung auf der Tagesordnung: betreffend die siebente Ausbaustufe (Eishalle) der NÖ Landessportschule St. Pölten; die Verlängerung der Regionalförderung und des EUROFIT-Aktionsprogrammes; Zu- und Umbauten am Landesklinikum Mostviertel Melk sowie Um- und Zubauten an der Landwirtschaftlichen Fachschule Edelhof.

Anträge mit Gesetzesentwurf stellen die Abgeordneten Lembacher, Sacher u. a. betreffend Änderung des NÖ Gesundheits- und Sozialfondsgesetzes 2006 (Antrag des Gesundheits-Ausschusses); Mag. Schneeberger, Weninger u. a. betreffend NÖ Veranstaltungsgesetz und nochmals Mag. Schneeberger, Weninger u. a. betreffend Aufhebung des NÖ Lichtschauspielgesetzes 1972 und des NÖ Veranstaltungsbetriebsstättengesetzes (Anträge des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses). Ebenfalls auf Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses diskutiert wird ein Antrag der Abgeordneten Dr. Michalitsch, Cerwenka u. a. zu den Forderungen des Jugendkongresses vom 30. November 2005 an den Landtag von Niederösterreich.

Komplettiert wird die Tagesordnung mit dem Bericht des Rechnungshof-Ausschusses Nr. 10 der XVI. Gesetzgebungsperiode (Antrag des Rechnungshof-Ausschusses) sowie zwei Vorlagen der Landesregierung betreffend Änderung des Gesetzes über die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft und betreffend Änderung der NÖ Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung 1991 (Anträge des Landwirtschafts-Ausschusses).

Die nächste Sitzung des Landtages von Niederösterreich findet am Montag, 19. Juni, ab 10 Uhr statt (Budgetdebatte).


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