10.05.2006 | 12:27

10 Jahre Verband SP-Gemeindevertreter in NÖ

Onodi: Starke Interessenvertretung für Gemeinden

Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi und der Präsident des Verbandes sozialdemokratischer Gemeindevertreter in Niederösterreich, Bernd Vögerle, zogen heute in St. Pölten Bilanz über die vergangenen zehn Jahre, in denen Niederösterreichs SP-GemeindevertreterInnen ihren Sitz in St. Pölten haben.

Der Verband sei ein ganz wesentlicher Interessenvertreter für die Gemeinden, sagte Onodi. Aufgabe dieses Verbandes sei es, die Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und den Gemeinden herzustellen. Seit 1994 habe man bei der Entstehung eines Gesetzes das Recht auf Stellungnahme der Gemeinden und Städte, wenn es um die Interessen der Kommunen gehe. Die 2005 neu gegründete „Kommunalpolitische Akademie“ sei zudem eine wichtige Schulungsgrundlage für die politische Arbeit der GemeindevertreterInnen, meinte Onodi.

Am 2. Mai 1996 habe der Verband seine Arbeit in St. Pölten aufgenommen, erinnerte Vögerle. Der größte Erfolg bei der Vertretung der Gemeindeinteressen sei der landesinterne Finanzausgleich im Vorjahr gewesen. Damals sei es gelungen, für einen Zeitraum von drei Jahren Umlagen im Sozial- und Krankenhausbereich, die die Gemeinden besonders belasten, festzulegen. Außerdem konnte die Zahl der GemeinderätInnen von 3.709 im Jahr 1996 auf derzeit 4.315 erhöht werden. Zurzeit vertritt laut Vögerle der Verband über 148 SP-Mehrheitsgemeinden in Niederösterreich mit knapp 600.000 BewohnerInnen.


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