25.04.2006 | 08:57

Tagesordnung der Landtagssitzung am 27. April

Kindergärten, Schulen, Elite-Universität und mehr

Neun Punkte umfasst nach momentanem Stand die Tagesordnung der Sitzung des Landtages von Niederösterreich am Donnerstag, 27. April, ab 13 Uhr in St. Pölten. Den Beginn macht dabei auf Antrag des Kommunal-Ausschusses eine Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des Gesetzes über die Gliederung des Landes Niederösterreich in Gemeinden (Markterhebung Neidling).

Die nächsten fünf Punkte basieren auf Anträgen des Schul-Ausschusses: Eine Vorlage der Landesregierung betrifft das NÖ Kindergartengesetz 2006; vier Anträge mit Gesetzentwurf beziehen sich auf eine Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes, eine Änderung des NÖ Schulzeitgesetzes, die Aufhebung der NÖ Schulbauordnung 1975 sowie eine Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes.

Danach steht auf Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses die Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Science and Technology – Austria auf der Tagesordnung. Abgeschlossen wird – ebenfalls auf Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses – mit einer Vorlage der Landesregierung betreffend Sanierung, Zu- und Umbauten etc. am Landesklinikum Mostviertel Scheibbs.

Die nächste Sitzung des Landtages von Niederösterreich findet am Donnerstag, 18. Mai, statt.


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