21.04.2006 | 12:07

Zukunfts- und Bildungspaket für Niederösterreich

Landtagsvorschau von Mikl-Leitner und Schneeberger

Vom Kindergarten bis zur Elite-Universität würden am Donnerstag, 27. April, im NÖ Landtag die Weichen für ein Zukunfts- und Bildungspaket für Niederösterreich gestellt, das die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt rücke und Niederösterreich einmal mehr als familien- und bildungspolitisches Vorbild ausweise, sagte VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger bei einer gemeinsamen Landtagsvorschau mit Landesrätin Mag. Johanna Mikl-Leitner heute in St. Pölten.

Derzeit würden an mehr als 1.000 NÖ Landeskindergärten über 43.000 Kinder betreut, betonte dabei Mikl-Leitner. Dass 94 Prozent der Eltern mit dem Angebot zufrieden bzw. sehr zufrieden seien, sei auch ein klarer Auftrag zur Weiterentwicklung und Verbesserung. Dementsprechend werde das neue Kindergartengesetz praxisgerecht auf die speziellen Bedürfnisse der Kinder und Eltern eingehen und auch für die Gemeinden zu einer win-win-Situation führen.

Als ersten zentralen Punkt des neuen Gesetzes nannte die Landesrätin bedarfsgerechte und leistbare Öffnungszeiten: Die österreichweit einzigartigen Gratis-Vormittage würden beibehalten, die Tarife am Nachmittag sozial und zeitlich gestaffelt (zwischen 30 und 80 Euro in der Bandbreite von 20 bis 80 Stunden). Analog der Hort- und Tagesmütterförderung werde die finanzielle Unterstützung der Nachmittagsbetreuung für sozial Schwache nunmehr vom Land übernommen.

Zweitens bringe das neue Gesetz eine Erleichterung der Nachmittagsbetreuung, so Mikl-Leitner weiter. Derzeit würden 400 Volksschul-Kinder an Nachmittagen in Kindergärten betreut. In Zukunft sei dafür kein Bescheid des Landes mehr nötig, bis maximal 14 Volksschul-Kinder können dabei betreut werden. Niederösterreich sei damit das einzige Bundesland, in dem die Kindergärten an Nachmittagen geöffnet sein müssen, wenn bei mindestens drei Kindern – egal ob aus der Volksschule oder dem Kindergarten – Betreuungsbedarf bestehe.

Zudem würden die Öffnungszeiten in den Ferien verlängert. Wären die Kindergärten bis dato im Sommer sechs Wochen geschlossen gewesen, so wären dies ab nun nur noch drei Wochen: die letzte Juliwoche und die ersten beiden Augustwochen. Schließlich werde auch die Gruppenhöchstzahl von 28 auf 25 gesenkt, so Mikl-Leitner.

Im Hinblick auf die anstehende Änderung im NÖ Pflichtschulgesetz sprach Schneeberger von einem großen Rückgang auf heuer 16.000 Schulanfänger im Herbst und erinnerte an das von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll vorgegebene Ziel einer Bildungseinrichtung pro politischer Gemeinde bei zumindest Beibehaltung der Bildungsqualität. Die Nachmittagsbetreuung sei nunmehr ein Muss, wenn mindestens 15 Schüler an einer Schule oder einem Schulstandort dies wünschen, dabei könnten sich auch mehrere Schulstandorte kleinregional zusammenschließen. Pro 15 Schüler würden dafür vom Bund 5 Lehrer- und 10 Erzieherstunden zur Verfügung gestellt. Eine intensivere Sprachförderung werde sowohl in Vor- als auch Volksschule ab acht Schülern stattfinden; die 5 Tage-Woche sei nunmehr das Prinzip, Schule an Samstagen nur noch die Ausnahme. Zudem werde die Schulbauordnung auf wenige Paragrafen dereguliert, es werde etwa nur noch eine Kommission statt drei Kommissionen geben.

Hinsichtlich der Sprachförderung ergänzte Mikl-Leitner, dass diese bereits in den Kindergärten stattfinde – mit einem intensiven Schwerpunkt im letzten Jahr für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache. Bei der Nachmittagsbetreuung an Schulen ermögliche die Unterstützung der Gemeinden durch das Land im Ausmaß von maximal 10.000 Euro, dass die Kommunen ihrerseits die Nachmittagsbetreuung um maximal 80 Euro anbieten können. Zusätzlich gebe es in Niederösterreich ein Lehrerbeschäftigungsprogramm für die Lernzeit-Komponente der Nachmittagsbetreuung. Derzeit werde in 70 niederösterreichischen Schulen schulische Nachmittagsbetreuung geboten, ein Aktionsteam ermittle mit Bürgermeistern, Direktoren und Eltern die jeweils beste Art derselben, so Mikl-Leitner.

Als letzten Punkt der umfassenden Vorschau ging Schneeberger auf die Elite-Universität und damit den tertiären Bildungsbereich ein: Die 15a-Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb des „Institute for Science and Technology Austria“ ermögliche die Errichtung einer universitären Einrichtung von Weltformat in Niederösterreich – an einem Standort, der dank der Foundation Essl schon über internationales Flair verfüge. Das Land werde 80 Millionen Euro in Gebäude und Infrastruktur, weitere 3 Millionen jährlich für das Facility-Management sowie 1,5 Millionen für die Verbesserung der Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln investieren. Insgesamt sei das ein 10 Jahres-Paket mit 150 Millionen Euro für die Zukunft der Jugend, die Nachhaltigkeit von Forschung und Entwicklung und damit auch den Arbeitsmarkt, so Schneeberger abschließend.


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