19.04.2006 | 14:32

LH Pröll zum Abschluss der Subsidiaritätskonferenz

Brauchen generelles Bekenntnis zur subsidiären Gesinnung

Niederösterreich habe sich als Veranstaltungsort für die Europäische Subsidiaritätskonferenz einmal mehr als ein Ort des europäischen Dialogs bewährt, betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in der heutigen gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler und derzeitigem EU-Ratsvorsitzenden Dr. Wolfgang Schüssel, Außenministerin Dr. Ursula Plassnik, dem Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Dr. Edmund Stoiber, und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Dr. Günter Verheugen. Mit diesem Pressegespräch wurde gleichzeitig auch die zweitägige Europäische Subsidiaritätskonferenz „Europa fängt zu Hause an“ in St. Pölten abgeschlossen.

Die Konferenz hätte auf jeden Fall dazu beigetragen, die subsidiäre Gesinnung zu stärken und über die Kooperation die Integration voranzutreiben, so Pröll weiter. Ziel müsse es nun sein, eine Subsidiaritätskultur auf breitester Ebene zu entfachen. Dazu brauche es aber ein generelles Bekenntnis zur subsidiären Gesinnung.

Der Landeshauptmann brachte auch seine Hoffnung zum Ausdruck, dass diese Konferenz „keine Eintagsfliege bleibt“ und dieses Thema auch bei den folgenden EU-Ratspräsidentschaften ein zentrales Anliegen sein wird.

Für Außenministerin Plassnik ist die Konferenz „kein abstraktes akademisches Diskutieren“ gewesen, sondern „eine Veranstaltung mit Bodenhaftung“. Zudem habe man bei dieser Veranstaltung die Signale für den Bewusstseinswandel gespürt.

Vizepräsident Verheugen sieht in der Subsidiarität „ein Herzstück der europäischen Politik“. Nicht nur alle europäischen Institutionen, sondern auch alle regionalen und nationalen Parlamente hätten hier ihren Teil der Verantwortung wahrzunehmen.

Ministerpräsident Stoiber unterstrich den Bewusstseinswandel gegenüber der Bedeutung der Subsidiarität, die früher als Hemmnis der europäischen Integration gesehen wurde. Um die Akzeptanz Europas zu erhöhen, sollte auch in den nationalen Parlamenten mehr über europäische Entscheidungen diskutiert werden.

Für Bundeskanzler Schüssel ist es wichtig, dass die Vielfalt in Europa respektiert und gepflegt wird. Zudem müsse man begreifbar machen, dass „wir alle in einem Boot sitzen“.


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