19.04.2006 | 13:48

Schlusserklärung zur Europäischen Subsidiaritätskonferenz

Pröll: Chance von Europa lebt in Andersartigkeit und Abwechslung

Von Optimismus gekennzeichnet war die heutige Schlusserklärung von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll zur zweitägigen Europäischen Subsidiaritätskonferenz „Europa fängt zu Hause an“ in St. Pölten, wobei sich dieser Optimismus sowohl auf den Zeitpunkt als auch den Geist der Diskussion gründete.

Einerseits sei auf allen europäischen Ebenen ein deutliches Unbehagen zu spüren, so der Landeshauptmann, andererseits aber auch der ausgeprägte Wille, diesem Unbehagen entgegenzutreten. Europa befinde sich jetzt an einem Schnittpunkt und Scheideweg: Das erweiterte Europa bedürfe auch einer Vertiefung auf dem Kontinent und müsse dem demokratischen Gestalten mehr Raum geben.

Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips bringe einen Mehrwert für ganz Europa, betonte Pröll. Um diese win-win-Situation auch tatsächlich zu nutzen, müsse eine Balance zwischen Europäisierung und Regionalisierung gefunden und das unglaubliche Potenzial in den Regionalstellen mobilisiert werden. Zudem müsste man sich auch auf den untersten politischen Ebenen mit den Bürgern ständig auch in europäischen Fragen auseinander setzen.

Eine Nicht-Regelung sei oft die beste Regelung, so der Landeshauptmann weiter. Dazu brauche es aber auch Politiker, die Mut haben, für ihre Ziele einstehen und die Verantwortung nicht abschieben: „Jede Regelung unterbindet ein Stück Andersartigkeit, die Chance von Europa lebt aber in der Andersartigkeit und Abwechslung“.

Jeder bekenne sich zum Subsidiaritätsprinzip, der Weg vom Realen zum Idealen sei aber dennoch ein steiniger. Er sei überzeugt, der Geist der St. Pöltner Konferenz werde den einen oder anderen Stein beseitigen, wenn der Vorsatz, der kleinen überschaubaren Einheit eine Chance zu geben, bestehen bleibe, äußerte Pröll abschließend den Wunsch, dass die Subsidiaritätskonferenz dazu beigetragen habe, den Widerspruch zu Europa zu einem Zuspruch zu Europa zu machen.


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