Im NÖ Landhaus in St. Pölten findet am Dienstag nach Ostern, 18. April, und Mittwoch, 19. April, unter dem Titel „Europa fängt zu Hause an“ eine zweitägige Europäische Subsidiaritätskonferenz statt. An dieser Veranstaltung im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes werden rund 100 Parlamentarier, 30 Mitglieder von Regierungen und zahlreiche Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten teilnehmen.

Die Beratungen im Landtagssaal beginnen am Dienstag, 18. April, um 13 Uhr im Anschluss an eine Auftaktpressekonferenz. Die erste Beratungsrunde unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ist dem Thema „Bürgernahe Politik: Der Beitrag der Regionen und Kommunen“ gewidmet. Als Referenten fungieren Dr. Dimitrij Rupel, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien, Dr. Ivan Jakovcic, Vizepräsident der Versammlung der Regionen Europas, und Michel Delebarre, Präsident des Ausschusses der Regionen.

Die zweite Beratungsrunde an diesem Tag unter Vorsitz von Parlamentspräsident Dr. Andreas Khol und Bundesratspräsidentin Elisabeth Roth-Halvax befasst sich mit dem Thema „Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit: Die Rolle der Parlamente“. Referenten sind Dr. Josep Borrell Fontelles, Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Paavo Lipponen, Sprecher des Finnischen Parlaments, Pierre Lequiller, Präsident der Delegation für die EU in der Assemblée Nationale, Dr. Franz Fischler, EU-Kommissar a. D. und Dr. Christian Calliess von der Universität Göttingen.

Am Mittwoch, 19. April, ab 9.30 Uhr findet unter Vorsitz von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel zum Thema „Subsidiarität und better regulations“ die dritte Beratungsrunde statt. Referieren werden Dr. Edmund Stoiber, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Dr. Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Joseph Daul, Vorsitzender der Konferenz der Ausschussvorsitzenden des Europäischen Parlaments, Dr. Vassilios Skouris, Präsident des EUGH und Dr. Karl Korinek, Präsident des VfGH. Die Abschlusspressekonferenz ist für Mittwoch, 19. April, um 12.30 Uhr vorgesehen.

Weitere Informationen zur Subsidiaritätskonferenz 2006 gibt es unter www.eu2006.at.

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