10.04.2006 | 12:03

Onodi zog Bilanz über 20 Jahre Regionalförderung in NÖ

Aus Regionalisierungstopf rund 1,7 Milliarden Euro bereitgestellt

1986 wurden mit dem Beschluss zur Begründung einer Landeshauptstadt zugleich zur Stärkung der übrigen Regionen Niederösterreichs auf 20 Jahre Regionalfördermittel bereitgestellt, „sicher auch ein spezielles Anliegen der niederösterreichischen Sozialdemokraten“, wie Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi heute in St. Pölten bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Präsidenten des SP-Gemeindevertreterbandes Niederösterreich, Bernd Vögerle, und dem Vizepräsidenten der ecoplus, Anton Koczur, anmerkte.

Durch diesen Beschluss seien die Regionen pro Jahr mit rund 25,4 Millionen Euro unterstützt worden, „sicher auch ein Motor für die Landesentwicklung“. In 20 Jahren seien etwa 1.500 Projekte abgewickelt und rund 575 Millionen Euro an Förderungen bereitgestellt worden, wobei 85 Millionen Euro aus EU-Mitteln stammten, sagte Onodi. Damit sei ein Investitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro ausgelöst worden.

Der SP-Landtagsklub hätte bereits 2004 den Antrag gestellt, eine langfristige Verlängerung der Regionalfördermittel zu beschließen, meinte Vögerle: Die momentane Verlängerung der Regionalisierung bis Ende 2008 sei zwar besser als nichts, aber „diese Notlösung ist nicht im Interesse des Landes, der Wirtschaft und der vielen Initiativen, die es draußen gibt“. Auch eine allfällige Verlängerung der Regionalisierung bis 31. Dezember 2013 sei wieder nur eine kurzfristige Lösung, zudem bedeute die angekündigte Gesamtsumme eine geringere Unterstützung als bisher.

Nach wie vor gebe es einen großen Bedarf an Fördermitteln im Grenzland, machte Koczur aufmerksam. An der 414 Kilometer langen Außengrenze zu den EU-Nachbarländern Tschechien und Slowakei werde es auf der anderen Seite der Grenze ein Ziel 1-Fördergebiet geben. Es sei daher in Niederösterreich eine Benachteiligung des Grenzlandes und der dort dringend notwendigen, weiteren anzusiedelnden Betriebe zu befürchten.


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