10.03.2006 | 13:20

Mehr Geld für Hochwasserschutz in Österreich

LH Pröll: In Niederösterreich derzeit 24 Projekte baureif

Für den Hochwasserschutz in Österreich werden in den nächsten zehn Jahren zusätzlich 720 Millionen Euro aufgewendet. Damit stehen mit den bisherigen Mitteln des Bundes sowie mit den Mitteln der Länder und Gemeinden für Schutzwasserbauten sowie für Wildbach- und Lawinenverbauungen für diesen Zeitraum insgesamt knapp 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Das gaben die Bundesminister Karl-Heinz Grasser und Josef Pröll sowie Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz in einem Pressegespräch im Finanzministerium in Wien bekannt. Dieser Einigung zwischen Bund und den Bundesländern waren laut Grasser einige Verhandlungsrunden vorangegangen. Für Schutzwasserpräventionen sowie für Wildbach- und Lawinenverbauungen stellt der Bund jährlich 37 Millionen Euro zusätzlich parat.

Die Schäden durch Hochwässer allein für Niederösterreich in den letzten 15 Jahren bezifferte Landeshauptmann Pröll mit rund einer Milliarde Euro. Nach dem katastrophalen Hochwasser 2002 habe man für Niederösterreich mit wissenschaftlicher Unterstützung ein Gesamtkonzept erarbeitet und in weiterer Folge einen Prioritätenkatalog erstellt. „Derzeit sind 24 konkrete Projekte in ganz Niederösterreich baureif, der Investitionsbedarf dafür beträgt 37 bis 40 Millionen Euro“, so der Landeshauptmann. Maßnahmen, die umgehend in Angriff genommen werden sollen, betreffen vor allem Gemeinden entlang der Gölsen, der Krems, der Pielach, der Piesting und der Traisen.

Für Landeshauptmann Pröll ist es außerdem wichtig, dass es in besonders sensiblen Regionen auch künftig Rückwidmungen und Aussiedlungen geben muss, um ausreichend Schutz bieten zu können. Im Machland Süd an der oberösterreichischen Grenze seien in den letzten 15 Jahren beispielsweise 150 bis 200 Betriebe und Bauernhöfe abgesiedelt worden.

Bei der Aufteilung der Budgetmittel für den Hochwasserschutz zwischen den Bundesländern werde man zudem nicht strikt nach dem Bevölkerungsschlüssel vorgehen, so Pröll weiter. Hier müsse man vor allem auf die Betroffenheit und auf die Gegebenheiten in den Bundesländern Rücksicht nehmen.

Für 2006 waren in Niederösterreich laut Landeshauptmann Pröll für die Kofinanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen zunächst 8,3 Millionen Euro vorgesehen, nun kommen weitere 3 Millionen dazu. Ab 2007 könne man auf Grund der Aufstockung der Mittel mit 15 Millionen Euro jährlich rechnen, hielt Pröll fest.

Laut Bundesminister Pröll wurden in den letzen 20 Jahren für insgesamt 2.100 Projekte 47 Millionen Euro für Schutzwasserbauten und 69 Millionen Euro für Wildbach- und Lawinenverbauungen aufgewendet. In den nächsten zehn Jahren sollen weitere 640 Projekte in Angriff genommen werden. All diese Maßnahmen hätten zudem auch positive Beschäftigungseffekte. Außerdem will Bundesminister Pröll neben technischen Verbauungen verstärkt auch den ökologischen Aspekt bei Verbauungen berücksichtigen.

Zur aktuellen Situation meinte Josef Pröll, dass derzeit zwar akute Lawinengefahr bestehe, aber keine akute Hochwassergefahr. Man werde aber die Entwicklung in den nächsten Tagen und Wochen sehr genau beobachten und in Bereitschaft stehen.


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