Die Themen Bürgernähe, Subsidiarität und Föderalismus werden die zentralen Anliegen von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bei seiner Vorsitzführung in der Landeshauptleute-Konferenz im ersten Halbjahr 2006 sein. „Bei allem was wir tun, müssen wir immer auch an jene denken, für die wir es tun“, betonte der Landeshauptmann gestern Abend beim Festakt im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse aus Anlass der Vorsitzübernahme Niederösterreichs in der Landeshauptleute-Konferenz und im Bundesrat. Dazu ist, so Pröll, eine praktizierte Subsidiarität der beste Wegbegleiter in die Zukunft. Föderalismus wiederum ist für den Landeshauptmann „kein Luxus und keine Verschwendung“, sondern bedeutet vor allem Eigenständigkeit und fördert auch die Selbstständigkeit im Großen.

Das Palais Niederösterreich, den Ort der Festveranstaltung, bezeichnete Pröll als „wunderbares Schaufenster des Landes“ im Herzen Wiens, wo nicht nur Geschichte geschrieben wurde, sondern auch „der Geist der Gründerväter spürbar ist“. Der Landeshauptmann appellierte auch an das Miteinander, das in den Gebietskörperschaften fest verankert sei. „Dieses Miteinander ist die sicherste Zukunftsgarantie.“ Zudem dürfe man nicht Gefahr laufen, innenpolitisch zu polarisieren. Im nächsten halben Jahr werde man zudem versuchen, sich auch außenpolitisch zu profilieren, betonte Pröll.

Sissi Roth-Halvax, die mit Anfang dieses Jahres den Vorsitz im Bundesrat übernommen hat, bezeichnete es als „dankenswerte Fügung“, dass Niederösterreich mit dem EU-Vorsitz Österreichs auch den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz und im Bundesrat inne hat. Ziel müsse es sein, Heimat- und Europa-Interessen aufeinander abzustimmen und die Regionen zu stärken. Grundsätzliche Aufgabe der Politik sei es, so Roth-Halvax weiter, Notwendigkeiten zu erkennen, diese zu analysieren und darauf entsprechende Antworten zu suchen. In diesem Zusammenhang verwies sie auch auf ihre 25-jährige Erfahrung in der Kommunalpolitik.

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