25.01.2006 | 14:07

Schneeberger informierte über VP-Klubklausur

Arbeit, Beschäftigung und Lebensqualität haben Priorität

Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie eine Steigerung der Lebensqualität stehen heute im Mittelpunkt der VP-Klubklausur in Wien. „Zwar gibt es derzeit in Niederösterreich rund 521.000 Beschäftigte, dennoch fordert u. a. die Schließung der Zuckerfabrik in Hohenau den totalen Einsatz der Politik“, betonte Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute bei einer Pressekonferenz. Auf Antrag der VP Niederösterreich werde es daher in der morgigen Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zu Thema „Arbeit und Beschäftigung“ geben.

Am Beispiel des Austria Frost-Werks in Groß Enzersdorf habe man gezeigt, wie mit Engagement und Verhandlungsgeschick viele Arbeitsplätze gerettet werden konnten. Auch den 136 betroffenen Mitarbeitern in Hohenau wurde geholfen. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Raiffeisen, AGRANA und ecoplus sei bereits eingesetzt.

Schneeberger betonte auch, dass von den in Niederösterreich gemeldeten Arbeitslosen (Dezember 2005: 55.800) bereits ein Drittel eine fixe Einstellungszusage haben. Trotzdem werde zur Belebung des Arbeitsmarktes der NÖ Beschäftigungspakt von 127 Millionen auf 154 Millionen Euro aufgestockt. Konkrete Maßnahmen seien Aktionen wie „Job konkret“, das Pilotprojekt „Lehre plus“ und die Initiative „Start up“.

Auf Basis einer Experten-Studie wurde bei der Klausur auch ein Hochwasserschutz-Paket geschnürt. Bis 2020 werden insgesamt 470 Millionen Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen investiert. Das Land übernimmt davon 156 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang wird Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in den nächsten Tagen – auch in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz – mit dem Finanzminister Gespräche über eine finanzielle Unterstützung führen.

Um die Lebensqualität in Niederösterreich weiter zu stärken, wurde im Rahmen der Klubklausur eine Änderung des Raumordungsgesetzes betreffen Ortsumfahrungen beschlossen. Gerade im Bereich von Umfahrungen gab es in der Vergangenheit immer wieder nachträgliche Widmungen für Wohnbauprojekte. „Künftig soll es in einem Umkreis von 300 Metern zu keinen Bauvorhaben mehr kommen“, erklärte Schneeberger. Dadurch könne man den Lärmschutz für die Bürger garantieren und gleichzeitig die Lebensqualität aufrecht erhalten.


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