Ganz im Zeichen der Zukunftsperspektive des Landes in den nächsten 10 bis 15 Jahren und der Detailarbeit, wie die Herausforderungen der Zukunft bewältigt werden können, stand die Arbeitsklausur der VP Niederösterreich in den vergangenen Tagen. Ein wesentlicher Schwerpunkt wird, wie Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll heute in einem Pressegespräch betonte, der Bereich Arbeit und Wirtschaft sein.

Angesichts der Tatsache, dass es im Dezember 2005 55.800 Arbeitslose (ein Plus von 5,1 Prozent gegenüber Dezember 2004) in Niederösterreich gab – ein Drittel davon hat laut Pröll jedoch eine fixe Einstellungszusage -, wird der NÖ Beschäftigungspakt von 127 Millionen Euro auf 154 Millionen Euro aufgestockt.

Als konkrete Maßnahmen im Rahmen dieses Beschäftigungspaktes nannte der Landeshauptmann das Jugendsonderprogramm „Start up“, davon sollen rund 450 Jugendliche profitieren. Zudem wird es im Hinblick auf den in 10 Jahren prognostizierten Facharbeitermangel ein Facharbeitersonderprogramm („14 – was nun?“) geben. Zusätzlich wird unter dem Motto „Job konkret – Lehre plus“ eine Qualifizierungsoffensive für Facharbeiter gestartet, die sich vor allem an die 18- bis 25-Jährigen richtet.

Angesichts der sich ändernden EU-Förderkulisse ab 2007 startet das Land außerdem eine „Motivationstour für Wirtschaftsinvestitionen“. Im Rahmen dieser Initiative sollen Unternehmen über die aktuelle Fördersituation informiert und noch vor 2007 zu Investitionen in ihren Unternehmen motiviert werden.

Erfreut zeigte sich der Landeshauptmann auch darüber, dass mit Beginn des Jahres bereits 21 Unternehmen „in der Warteschleife stehen“ und Ambitionen für eine Ansiedlung in Niederösterreich zeigen. Das Investitionspotenzial dieser Betriebe liegt bei 80 Millionen Euro, zusätzlich könnten damit auch 1.100 weitere Arbeitsplätze entstehen.

Die heurigen Investitionen der öffentlichen Hand im Hochbaubereich (Wohnbau) bezifferte der Landeshauptmann mit 1,17 Milliarden Euro, 930 Millionen Euro fließen in die Infrastruktur (davon 500 Millionen in den Straßenausbau) sowie weitere 240 Millionen Euro in die Pflegeheime, Spitäler etc.

Ein besonderes Anliegen sind Pröll auch Maßnahmen im Sozialbereich. So gibt es eine Sozialoffensive im Wohnbau, schließlich seien derzeit rund 8.000 Landesbürger von Wohnungsnot betroffen. Deshalb werden Betroffenen „Notfallswohnungen“ zur Verfügung gestellt, darüber hinaus werden sie so lange betreut und begleitet, bis sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können. Dazu gibt es ein neues Betreuungsmodell „Dasein“, ein ehrenamtlicher Besuchsdienst für einsame Menschen. Und auch Familien soll zusätzlich geholfen werden. Angesichts unterschiedlicher Förderungen bei Schulsportwochen (je nach Schultyp) gibt es für Mehrkindfamilien – wenn mindestens 2 Kinder pro Jahr an Schulsportwochen teilnehmen – 100 Euro (eine Woche) und 50 Euro (Drei-Tage-Veranstaltung) als Unterstützung.

Ein ehrgeiziges Vorhaben ist auch der Hochwasserschutz in Niederösterreich. Auf Grundlage einer von Experten ausgearbeiteten Studie – sie wurde nach dem katastrophalen Hochwasser 2002 erarbeitet – werden bis 2020 insgesamt 470 Millionen Euro in den Hochwasserschutz in Niederösterreich investiert. Das Land wird dafür 156 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Auch jene Gemeinden (die Kommunen müssen 20 Prozent der Kosten für diese Maßnahmen tragen), die finanzielle Unterstützung brauchen, erhalten vom Land zusätzliche Mittel. Gleichzeitig will der Landeshauptmann in den nächsten Wochen – auch in seiner Funktion als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz - mit dem Finanzminister Gespräche über die finanzielle Unterstützung des Bundes führen. „Ich hoffe auf ein rasches Ergebnis, damit wir mit der Umsetzung der konkreten Maßnahmen bereits im heurigen Frühjahr beginnen können“, so Pröll abschließend.

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