Die niederösterreichische Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung u. a. auch die Übernahme von acht weiteren Gemeindespitälern beschlossen. Ab 1. Jänner 2006 werden die Krankenhäuser Melk, Waidhofen an der Ybbs, Scheibbs, Horn, Allensteig, Eggenburg, Zwettl und Krems vom Land Niederösterreich geführt. Die acht Gemeinden bekommen durch die Annahme des Hilfsangebots eine jährliche Entlastung von rund 31 Million Euro.

"Ich bin froh, dass sich diese acht Gemeinden zu diesem Schritt in Richtung einer Partnerschaft mit dem Land entschlossen haben. Die Patienten interessiert nicht, wer die Finanzierung des Spitals sicherstellt, sondern vor allem die bestmögliche medizinische Versorgung“, meint dazu Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka.

Auch die über 12.000 Beschäftigten in den Krankenhäusern können sicher sein, dass ihre Rechte gesichert sind und auch von Landesseite gewahrt werden. „Die Beschäftigten werden 1 zu 1 übernommen“, stellt Sobotka klar. Zudem übernimmt das Land den Ausbau der Krankenhäuser. Insgesamt werden an die 772 Millionen Euro in die weitere Modernisierung der Häuser investiert.

Ein aktuelles Projekt ist der Neubau des Klinikums Mödling, das ein Paradebeispiel für das Gesundheitszentrum 2010 werden soll und der Um- und Zubau zum Klinikum Baden. In beide Häuser werden heuer 160 Millionen Euro investiert.“

Die Gespräche mit den Gemeinden Stockerau und Korneuburg wurden leider jedoch auf Grund überzogener Forderungen der beiden Kommunen abgebrochen. „Das Land Niederösterreich bietet den Gemeinden Hilfe an, die man annehmen kann oder nicht. Die Sonder- und Extrawünsche von Stockerau und Korneuburg haben die Verhandlungen platzen lassen“, betont dazu Sobotka.

Die Übernahme der Spitäler Korneuburg und Stockerau ist daher auch gescheitert. Neben der Übernahme alter Leasingverträge für bereits abgeschlossene Bauprojekte hätten die unüblichen Sonderregelungen der Bediensteten - Abfertigung bei Selbstkündigung und Sonderzahlungen im Urlaub - das Land Niederösterreich vor große finanzielle Probleme gestellt. Letztendlich hätten die überzogenen Forderungen der beiden Gemeinden das Land Niederösterreich zusätzliche 10 Millionen Euro gekostet.

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