27.10.2005 | 13:21

Sobotka zum laufenden NÖ Budget 2005

„Effizienter Vollzug und genügend finanzieller Spielraum“

Ein Budget sei nicht Selbstzweck, sondern Ausdruck eines effizienten Umgangs mit Steuergeldern, sagte Finanz-Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka heute bei der Präsentation des laufenden NÖ Budgets 2005 in St. Pölten. Das Budget mit den Eckdaten Bruttoausgaben 5.310,6 Millionen Euro bzw. Bruttoeinnahmen 4.952,8 Millionen Euro halte, zeigte sich Sobotka dabei überzeugt.

Dank einer vorsorglichen Erstellung und einem erstklassigen Controlling in der Begleitung könnten die Budgetziele eingehalten, durch klaren und effizienten Budgetvollzug inklusive struktureller Änderungen sämtliche Aufträge der RegierungskollegInnen gehalten werden. Budget- und Maastricht-Vorgaben würden eingehalten, das gleich bleibend gute Rating bedeute niedrige Zinsbelastung, es gebe genügend finanziellen Spielraum, so Sobotka.

„Insgesamt fließen 1,6 Milliarden Euro, das ist ein Drittel des Budgets, in die Absicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen“, betonte der Finanz-Landesrat die breite Palette an Maßnahmen von der NÖ Bildungsförderung über die Initiative „Job konkret“ bis zum Lehrlingsauffangnetz und der Lehrlingsbeihilfe neu. Im September des heurigen Jahres habe es um 6.000 Beschäftigte mehr als im Vergleichszeitraum 2004 gegeben.

Mit 38 Prozent des Budgets für den Bereich Gesundheit, Familie und Soziales hob Sobotka einen weiteren Spitzenwert unter den österreichischen Bundesländern hervor. Zentrale Maßnahmen in diesem Segment seien neben dem Ausbau der NÖ Kliniken mit Investitionen von rund 100 Millionen Euro im Jahr 2005 der Ausbau der Landes-Pensionisten- und Pflegeheime um rund 150 Millionen Euro in den Jahren 2005 und 2006, 100 Millionen Euro Schulstarthilfe, die Förderung von Mehrlingsgeburten oder der kostenlose Kindergarten am Vormittag, den Niederösterreich als einziges Bundesland anbiete.

Neben der Technologieoffensive, der Wirtschafts- und Wohnbauförderung hob Sobotka insbesondere auch das Ausbauprogramm der Verkehrsinfrastruktur hervor: 2,2 Milliarden Euro würden in den nächsten fünf Jahren in den Ring um Wien (S 1), die Nordautobahn (A 5), den Ausbau der Schnellbahn bis Laa an der Thaya, in Park-and-ride-Anlagen etc. investiert.


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