Im Anschluss an die zweitägige Arbeitsklausur präsentierte die VP Niederösterreich heute auf Schloss Krumbach ihr Maßnahmenpaket für die nächste Zeit. Die Ausgangslage in Niederösterreich sei sehr gut, die Landsleute hätten der Politik in diesem Land in einer aktuellen Umfrage ein großes Kompliment gemacht. Dieses Kompliment sei auch das Ergebnis „harter Arbeit und Klarheit durch Mehrheit“, betonte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll. Das Ziel all unserer Maßnahmen ist es, Niederösterreich zu einem starken Standort mit hoher Lebensqualität zu machen.“

Die Maßnahmen, über die in den vergangenen zwei Tagen beraten wurde, betreffen die Wirtschaft, die Infrastruktur und die Sicherheit sowie den Arbeitsmarkt, den Sozialbereich und den Tourismus. So soll im Wirtschaftsbereich eine neue Konzeption für Niederösterreich in Auftrag gegeben werden, die der Frage nachgeht, wohin sich die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt bis zum Jahr 2010 entwickeln können. Weiters sollen der Wirtschaftsförderungsfonds und der Fremdenverkehrsförderungsfonds zusammengeschlossen werden, so dass 2006 70 Millionen Euro an Wirtschaftsförderungsmitteln zu Verfügung stehen. Dadurch sollen 200 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst werden.

Zudem soll eine Betriebsförderungsinitiative gestartet werden, die jungen Menschen, die ein Unternehmen gründen wollen, und ältere, die ihr Unternehmen übergeben möchten, zusammenführt. Zu guter letzt wird eine weitere Internationalisierung der niederösterreichischen Wirtschaft angestrebt; zum Beispiel soll das Land verstärkt auf Messen vertreten sein. In diesem Zusammenhang wird derzeit in Deutsch-Wagram ein Sprachkompetenzzentrum aufgebaut. Hier werden Dolmetscher ausgebildet und Sprachkurse für Unternehmer angeboten. Auch die Sprachenoffensive soll von hier aus koordiniert werden.

Punkto Infrastruktur sind Investitionen von 2 Milliarden Euro auf der Schiene und 2 Milliarden Euro auf der Straße geplant. Konkrete Projekte sind der Ausbau der Marchfeld-Schnellstraße, der B 34 und der B 303. Bis Jahresende soll auch das Gesamtkonzept für den niederösterreichischen Hochwasserschutz der Öffentlichkeit präsentiert werden können; Anfang 2006 sollen hiezu erste Maßnahmen gesetzt werden. In Bezug auf das Bioethanolprojekt bzw. das MedAustron-Projekt sind die Vorarbeiten im Gange.

Im Beschäftigungsbereich konzentrieren sich die Vorhaben der VP primär auf die Lehrlinge. So gibt es ab sofort die „Lehrlingsbeihilfe neu“, in deren Rahmen sozial bedürftige Lehrlinge künftig vom Land jeden Monat 40 Euro erhalten. Weiters werden Lehrlinge künftig auch in Pflegeheimen aufgenommen und ausgebildet, das bestehende Lehrlingsauffangnetz wird zudem ausgebaut.

Außerdem wird der Heizkostenzuschuss um 50 Prozent auf 75 Euro erhöht. Schließlich möchte sich das Land künftig verstärkt als „familienfreundlicher“ Arbeitgeber präsentieren. Unter anderem sollen Maßnahmen wie „Job Sharing“ ausgebaut werden; in der Landhausküche will man spezielle Kindermenüs einführen.

Im Tourismus wird angestrebt, bis 2010 sieben Millionen Übernachtungen zu erreichen. Weiters wird die Aktion „nah und sicher“ gestartet, um die Nahversorgung zu erhalten. Zudem sollen die Landsleute angeregt werden, niederösterreichische Produkte zu kaufen, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen. In einem Modellbeispiel erhält die Firma NÖM das Recht, das N-Logo auf ihren Produkten anzubringen.

„Dieses Maßnahmenpaket ist eine gute Grundlage, auf der weiter gearbeitet und Niederösterreich in Europa weiter nach vorne gebracht werden kann“, ist Pröll überzeugt.

Zu diesem Artikel gibt es eine unterstützende Audiodatei. Diese ist zum Download nicht mehr verfügbar. Bitte wenden Sie sich an: presse@noel.gv.at