01.07.2005 | 12:02

NÖ Sendeanlagengesetz als Lenkungsmaßnahme

Schneeberger: Kein „Land der Masten“

„Das neue NÖ Sendeanlagengesetz ist eine gezielte Lenkungsmaßnahme und verfassungsrechtlich in Ordnung“, betonte VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger heute in St. Pölten. Es sei „ein wohlüberlegtes Gesetz“, das die Bündelung von Sendeanlagen gewährleiste. Mit Einführung des UMTS-Systems seien noch zusätzliche Masten vorgesehen, das würde für Niederösterreich an die 5.000 Sendeanlagen bedeuten. Schneeberger: „Niederösterreich ist kein Land der Masten“.

Univ.Prof. Dr. Otto Taucher vom Institut für Finanzrecht der Universität Graz erklärte, dass die vorgebrachte Kritik gegen das neue Gesetz haltlos sei. Das Sendeanlagengesetz sei „weder verfassungs- noch europarechtswidrig“. Die Benützungsrechte seien zudem von der EU vorgegeben.


Zu diesem Artikel gibt es eine unterstützende Audiodatei. Diese ist zum Download nicht mehr verfügbar. Bitte wenden Sie sich an: presse@noel.gv.at

RÜCKFRAGEHINWEIS

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion - Pressedienst
E-Mail: presse@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-12163
Fax: 02742/9005-13550
Landhausplatz 1
3109 St. Pölten
© 2017 Amt der NÖ Landesregierung