Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka präsentierte heute im NÖ Landhaus das Budget für das Jahr 2006. Da den Einnahmen in der Höhe von rund 5,19 Milliarden Euro Ausgaben in der Höhe von 5,85 Milliarden Euro gegenüberstehen, wird das Land Niederösterreich 2006 einen Abgang von 655 Millionen Euro verbuchen.

„Das Budget 2006 konnte nur unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen erstellt werden. Zu dem nur mäßigen Wirtschaftswachstum und den damit verbundenen geringen Steuereinnahmen kommen die Auswirkungen der Steuerreform, die Niederösterreich mit rund 140 Millionen Euro belastet, die späten Auswirkungen des Hochwassers des Jahres 2002 und die Übernahme von Gemeindespitälern durch das Land Niederösterreich“, betonte Sobotka. Dennoch biete das Budget 2006 genügend Spielraum für Initiativen des Landes. Dazu gehören die Optimierung der Standortqualität, der verstärkte Ausbau der Infrastruktur, die weitere Verbesserung des Sozial- und Gesundheitsbereichs, Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, eine nachhaltige Umweltpolitik und der Ausbau der Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie Initiativen zur Stärkung des Landesbewusstseins. Insgesamt fließen beinahe 1,6 Milliarden Euro, rund ein Drittel des gesamten Landesbudgets, in die Sicherung der Arbeitsplätze.

„Wichtige Voraussetzung für das Budget 2006 waren die für Niederösterreich sehr erfolgreichen Finanzausgleichsverhandlungen, die neben zusätzlichen Mitteln von 23,5 Millionen Euro für die Krankenhäuser, vor allem die Wohnbauförderung mit 300 Millionen Euro abgesichert haben“, erklärte Sobotka.

Für Sobotka ist das Budget 2006 nach der erfolgreichen Veranlagung der Wohnbauförderung, der effizienten Schulden- und Zinspolitik und der sparsamen Budgetplanung „ein weiterer Schritt in der Modernisierung der niederösterreichischen Finanzwirtschaft“.

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