01.03.2005 | 11:00

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste heute u. a. folgende Beschlüsse:

Der Anteil der ecoplus am Budget 2005 der Regionalen Innovationszentren in Niederösterreich, Holding Gesellschaft m.b.H. (RIZ NÖ Holding GesmbH) in der Höhe von 769.995 Euro wurde beschlossen.

Dem vom Forsttechnischen Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Wien, Niederösterreich und Burgenland vorgelegten Verbauungsprojekt 2003 am Johannesbach/Hornungsbach in der Gemeinde Schrattenbach mit Gesamtkosten von 512.000 Euro wurde zugestimmt und ein 19-prozentiger Landesbeitrag in der Höhe von 97.280 Euro bewilligt.

Für die Auszahlung der Zuschüsse zu den Dienstnehmerkosten der Sozialversicherung von Tagesmüttern/-vätern, die als freie DienstnehmerInnen beschäftigt werden, wurde dem NÖ Hilfswerk für das Jahr 2004 ein Förderbetrag von 118.581,76 Euro bereitgestellt.

Zur teilweisen Abdeckung der anfallenden Betriebskosten und Dienstleistungen im zweiten Halbjahr 2004 erhalten 8 Mütterstudios in Niederösterreich Strukturmittel des Gesundheits- und Sozialfonds in der Höhe von insgesamt 128.000 Euro.

Genehmigt wurden weiters Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für „die umweltberatung“ Niederösterreich zur Förderung des Projekts „Klimabündnis-Schwerpunktregion grenzüberschreitend 2005 – 2006 Niederösterreich-Tschechien-Slowakei“ im Rahmen des Programms INTERREG IIIA Österreich – Tschechien in der Höhe von 314.935 Euro.

Zudem wurden Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für die Österreichischen Bundesbahnen zur Förderung des Projekts „Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen Laa an der Thaya und Hevlin“ im Rahmen des Programms INTERREG IIIA Österreich – Tschechien in der Höhe von 172.500 Euro bewilligt.

Ebenso wurde die Auszahlung von Förderungen an die Caritas der Diözese St. Pölten für das Jahr 2005 in der Höhe von insgesamt 76.000 Euro beschlossen.

Die Landessportschulanlagen-Betriebsgesellschaft m.b.H. erhält für die NÖ Landessportschule St. Pölten für das Jahr 2005 einen Gesellschafterbeitrag in der Höhe von 813.000 Euro.

Der Sportbericht 2004 wird dem NÖ Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt.


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